Zitiert: Rundfunkkommission muss ihren Auftrag erfüllen

Organisations-, Qualitäts- und Beitragsdebatte müssen endlich zusammengeführt werden. Deswegen ist es kein Zufall, wenn nach einem Konvent beim Bundespräsidenten, einer Expertenkommission oder nach einem im Losverfahren ausgewählten Publikumsrat gerufen wird. In diesen Rufen verbindet sich direkt-demokratisches Wunschdenken mit der Sehnsucht nach einem…

Zitiert: Politik läuft bei Rundfunkbeitrag auf bekannten Konflikt hinaus

Wenn es bei den jetzt vorgetragenen Ideen bleibt – hier mal 100 Millionen durch neue Software, dort vielleicht 200 Millionen in den nächsten acht Jahren durch Kooperation, und irgendwo noch 80 Millionen durch noch mehr Streichung beim Kulturprogramm oder in den Dritten…

Zitiert: Anstalten sollen vorschlagen, was verzichtbar ist

Die Länder arbeiten deshalb an einem Reformmodell, das die Vorteile und die Vielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bewahrt, aber Mehrfachstrukturen zusammenführt und sicherstellt, dass alle Bevölkerungsgruppen ein passendes Angebot finden. Dabei ist unser Ziel, den Rundfunkbeitrag jedenfalls stabil zu halten.

Die Anstalten wurden von den Ländern aufgefordert, Reformvorschläge zu unterbreiten, die aber bislang hinter den Erwartungen zurückbleiben. Wir brauchen konkrete Vorschläge, welche Strukturen verzichtbar sein könnten.

Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien Bayerns, medienpolitik.net, 4.1.2023 (online)

Zitiert: „Die Ausgaben für Sportrechte gesetzlich deckeln“

„Falls die Länder sich nicht auf eine spürbare Modifizierung des Auftrags – oder vielmehr der vielen Aufträge – der Rundfunkanstalten einigen können, wird die KEF weitere Erhöhungen des Rundfunkbeitrags empfehlen“, sagt er. Die Länder müssten sich bei der Auftragsdefinition gut überlegen, ob…