Zitiert: Rundfunkfinanzierung in der Sackgasse
Bisher war Einstimmigkeit gefordert, wenn es um rundfunkpolitische Fragen ging. Die Ministerpräsident*innen der Länder sollen gemeinsam agieren, zum Schutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Kein einfaches Unterfangen, wenn es um das Thema Rundfunkfinanzierung geht. Dass diese Praxis nun überarbeitet wird, ist Ausdruck… Weiterlesen
Zitiert: Die Plattformen müssen endlich haften
Große Digitalplayer genießen ein Vorrecht, das in der analogen Welt niemand hat: das Haftungsprivileg. Damit muss Schluss sein. […]
Ich bin da – auch wenn es erst mal überraschen mag – eher beim US-Vizepräsidenten J. D. Vance. „Die kleinteiligen Regulierungsvorschriften… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitische Willkür
Aus der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder (MPK) am 12. Dezember 2024 heraus wurde dagegen kommuniziert, dass durch die Beitragsrücklage eine funktionsgerechte Finanzierung der Rundfunkanstalten auch ohne Erhöhung bis Ende 2026 gesichert sei.
Begründete und verfahrenskonforme Darlegung dieser Aussage: keine!
Im Sonderbericht… Weiterlesen
Zitiert: Länder fordern Konzept für Orchester der ARD
Die Länder sind auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. 14 Länder haben die ARD und Deutschlandradio in einer Protokollnotiz zum Reformstaatsvertrag aufgefordert zu prüfen, ob sich die Zahl der Klangkörper reduzieren lässt. Hamburg und Niedersachsen halten dies… Weiterlesen
Zitiert: Keine politische Lösung beim Rundfunkbeitrag in Sicht
Beschlüsse zur Medienpolitik fallen den Bundesländern nach Aussage des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zunehmend schwerer. So zeichne sich auch weiterhin keine einvernehmliche Lösung zur künftigen Höhe des Rundfunkbeitrags ab, sagte er am Mittwoch in Mainz bei der Landespressekonferenz Rheinland-Pfalz.… Weiterlesen
