Zitiert: Die finanziellen Mittel der Landesmedienanstalten
Die Zuflüsse an die Landesmedienanstalten haben sich von 2009 bis 2020 so entwickelt (in Mio. Euro):
2009 – 2012 569,725
2013 – 2016 603,281
2017 –… Weiterlesen
Gibt es etwa bisher keine Indexierung des Rundfunkbeitrags?
„…seit über einem Jahr doktert die Politik nun schon an einem neuen System herum, wie ARD und ZDF verbindlich, gerecht und zukunftsweisend finanziert werden können. Das Indexmodell sieht vor, die Beitragsentwicklung an die Teuerungsrate zu koppeln. Das heißt, dass die… Weiterlesen
Zitiert: Zweierlei Maß der (Medien)Politiker
Während die Politik eine unpopuläre Erhöhung der Rundfunkbeiträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio gewaltig fürchtet, erlebt die aus dem Bundeshaushalt finanzierte DW gerade eine Art Blütezeit. Die große Koalition hat den Sender nach Zeiten der Stagnation und Kürzungen seit 2014… Weiterlesen
Wie weit man die Beitragszahler anderweitig belasten belasten kann
Manchen Politikerinnen und Politiker meinen, dass man den Rundfunkbeitrag nicht weiter – über 17,50 Euro im Monat hinaus – erhöhen könnte (Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in einer Presseerklärung am 3.5.2019, online), andere, wie Sachen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU, online… Weiterlesen
Zitiert: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Indexierung des Rundfunkbeitrags
Eine (Voll-)Indexierung scheidet als Alternative zwar nicht verfassungsrechtlich zwingend, aber als sachlich risikoreicher aus, weil sie den Sachzusammenhang der Gebührenfestsetzung zum Programmauftrag missachten könnte und ihre Parameter sowie deren Festlegung eher dem medienpolitischen Belieben ausgesetzt wären als normative Bezugsgrößen und… Weiterlesen
