Zitiert: Die große Entscheidung des Verfassungsgerichts zur neuen Medienlandschaft steht noch aus
Es ist ja auch eine gewisse Bestätigung, wenn man sieht, dass die Nachfolger an der eigenen Linie festhalten. So ist es mir etwa mit der Rundfunkgebühren Entscheidung 1994 gegangen. Die folgenden Urteile sind ihr gefolgt. Das gilt auch für die… Weiterlesen
Zitiert: Vier Wege für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages
Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht uns in der Folge seiner Entscheidungen vier Wege für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages: Erstens können wir alles so belassen wie es ist. Zum Zweiten ist ein indexbasiertes Verfahren möglich. Drittens müssen die Entscheidungen nicht einstimmig, sondern können… Weiterlesen
Zitiert: Erster ARD-Intendant für Werbung in der Mediathek
73 Prozent der Deutschen finden Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen demnach okay, und – man höre und staune – 59 Prozent fänden Werbung in den Mediatheken von ARD und ZDF okay, wenn es sie denn gäbe. … Für die öffentlich-rechtliche Werbung,… Weiterlesen
Zitiert: Chancen für Indexierung des Rundfunkbeitrags sinken
Wir haben uns gleichzeitig gegen einen pauschalen Index für die Beitragsermittlung ausgesprochen. Es ist bemerkenswert, dass Karlsruhe im Unterschied zu früheren Entscheidungen ein solches Verfahren nicht mehr als mögliche Alternative erwähnt hat. …. Der Auftrag muss so abgegrenzt sein, dass… Weiterlesen
Zitiert: Länder stehen bei Auftragsreform unter Zeitdruck
Für die Länder besteht immer nur ein begrenztes Zeitfenster, den Auftrag zu verändern, damit er für die Beitragsfestsetzung relevant ist. Es muss vor der Bedarfsanmeldung der Sender erfolgen, denn diese Anmeldung muss aus dem Auftrag abgeleitet werden. Die nächste Bedarfsanmeldung… Weiterlesen
