“Vergütungsabstand” zwischen RBB und Land Berlin wächst
2004 wurde schon einmal darüber diskutiert, um wieviel Cent die Rundfunkgebühr erhöht werden soll. Die KEF hatte 109 Cent vorgeschlagen. Einige Ministerpräsidenten wollten weniger. Georg Milbradt, Edmund Stoiber und Peer Steinbrück wollten den Sendern nur 81 Cent zugestehen. Dazu hatten sie auch eine Rechnung vorgelegt. Die Sender versuchten die Politiker mit Absichtserklärungen von dieser Absicht abzuhalten. So erklärte die ARD im Jahr 2004:
Die ARD-Anstalten werden sich auch weiterhin bei ihren Gehaltstarifabschlüssen am finanziellen Volumen der Abschlüsse im Öffentlichen Dienst als Obergrenze orientieren.
ZDF kostet nur 4,36 Euro im Monat
ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten den Landtagen ihre „Berichte über die wirtschaftliche und finanzielle Lage“ 2018 zukommen lassen. Der für Medien zuständige Ausschuss diskutierte diese Berichte in einer Sitzung am 20. August 2018. Mittlerweile liegen die Beschlussempfehlungen vor, in denen… Weiterlesen
Indexierung des Beitrags führt zur Schlechterstellung der Anstalten, realer Beitrag liegt derzeit bei 18,34 Euro
ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten den Landtagen ihre „Berichte über die wirtschaftliche und finanzielle Lage“ 2018 zukommen lassen. Der für Medien zuständige Ausschuss diskutierte diese Berichte in einer Sitzung am 20. August 2018. Mittlerweile liegen die Beschlussempfehlungen vor, in denen auch Auszüge aus der Diskussion wiedergegeben werden.
Der Vorsitzende der ARD Finanzkommission und Verwaltungsdirektor des Bayrischen Rundfunks, Albrecht Frenzel, erklärte laut Protokoll, „dass die Indexierung auf der Basis der allgemeinen Lebenshaltungskosten auf lange Sicht zu einer finanziellen Schlechterstellung der Anstalten führen würde. Auch mit Indexierung würde auf dem System ein erheblicher Spardruck liegen. Dennoch wäre solch eine Lösung besser als eine ewig währende nominale Beitragsstabilität. Die KEF hatte im 20. Bericht eine Absenkung des Rundfunkbeitrags auf 17,20 Euro empfohlen. Weiterlesen
BVG-Urteil zum Rundfunkbeitrag: Anforderungen an ARD, ZDF und Deutschlandradio
Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt im Rahmen der dualen Rundfunkordnung die Erfüllung des klassischen Funktionsauftrags der Rundfunkberichterstattung zu. Er hat die Aufgabe, als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungsrationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet. Er hat so zu inhaltlicher Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden kann. Denn der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt nicht automatisch dazu, dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Auch wegen des erheblichen Konzentrationsdrucks im privatwirtschaftlichen Rundfunk und der damit verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung sind daher Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten. Weiterlesen
MDR ist ein Verlierer der Rundfunkbeitragsreform
Die insgesamt verwendbaren Erträge sind beim MDR von 670 Mio. Euro (2007) auf 728 Mio. Euro (2016) gestiegen. Im selben Zeitraum sind allerdings die Beitragseinnahmen nur um 15 Millionen Euro gestiegen. Insbesondere hat die Umstellung auf das neue Beitragsmodell dem… Weiterlesen
