Zitiert: Wolfram Weimer findet Ausdruck „Zwangsbeitrag“ in Ordnung
In dem zu Wochenbeginn geführten Interview machte der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien keine konkreten Aussagen zu Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach Medienberichten über nicht öffentliche Äußerungen, wonach er eine Zusammenlegung von ARD-Anstalten und eine Privatisierung des ZDF… Weiterlesen
Zitiert: Der Nachteil der Steuerfinanzierung
Unternehmen orientieren sich immer dorthin, wo das Geld herkommt. Wenn es aus dem Budget kommt, besteht die Gefahr, dass sich der ORF noch mehr Richtung Politik orientiert. Er muss sich aber mehr Richtung Publikum orientieren. Wenn Menschen die Haushaltsabgabe bezahlen,… Weiterlesen
Zitiert: Ausgewogenheit bedeutet nicht, dass jede Sendung mathematisch alle Positionen gleich gewichtet
Eine Satiresendung ist keine „Tagesschau“, ein Kommentar kein Bericht. Der Anspruch gilt dem Auftrag und dem Gesamtprogramm.
Diesen Maßstab hat auch die Rechtsprechung geschärft. Das Bundesverwaltungsgericht entschied im Oktober 2025, dass der Rundfunkbeitrag erst dann verfassungsrechtlich problematisch wird, wenn das… Weiterlesen
Zitiert: Ohne Beitragserhöhung würde jede Inflation zu einer weiteren Verkleinerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen
Die nächste Anmeldung für die Jahre 2029 bis 2033 basiert auf Effekten, die durch die Umsetzung des Reformstaatsvertrags zu erwarten sind. Die KEF rechnet selbst mit Einsparungen für diesen Zeitraum durch das Federführungsprinzip, die Schaffung zentraler Einheiten, Zusammenlegung zentraler Shared… Weiterlesen
Zitiert: Problem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist nicht das Geld, sondern der Umgang damit
Trotz des Reformstaatsvertrags gibt es weiterhin ein aufgeblasenes Programm-Potpourri, allein der WDR finanziert 600 Angebote. Unverändert wird das Mantra der „Vielfalt“ beschworen, wird „Planungssicherheit“ gefordert, die merkwürdigerweise nur mit Geldvermehrung erreicht werden kann.
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks heißt Grundversorgung.… Weiterlesen
