Es gehört zu den ureigensten Aufgaben von Verfassungsgerichten, diejenigen zu schützen, die durch parlamentarische Mehrheitsentscheidungen betroffen und in ihren Rechten verletzt werden. Demokratie in Deutschland und Europa bedeutet eben nicht Diktatur der Mehrheit. Zu unserer Demokratie gehört untrennbar der Schutz… Weiterlesen
Unsere Berichtsobjekte sind Menschen aus Politik, Wirtschaft, Kultur. Und hier schleicht sich – da nehme ich kein Medienhaus aus – immer mehr so ein despektierlicher Ton ein. Nach dem Motto: Eigentlich wissen wir Journalisten es besser als die Politiker oder… Weiterlesen
ARD & ZDF sehen sich längst nicht mehr als Sender bzw. Rundfunk – sondern als Institutionen, die Orientierung schaffen wollen – in einer digitalen Öffentlichkeit, die zunehmend unübersichtlich geworden ist. Und so verteidigen beide Häuser ihre Rolle inzwischen nicht mehr… Weiterlesen
Die Zustimmung zu demokratischen Werten bleibt hoch, ermittelt die Bertelsmann-Stiftung. Doch sind eher wenige mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden. Die Studienmacher beunruhigt das nicht. Uns schon. […]
So stimmen 91 Prozent der Befragten, wie die Studie festhält, „den Werten… Weiterlesen
Die Werte der Demokratie genießen hohe Zustimmung. Ihr praktisches Funktionieren fällt durch. Doch wie belastbar ist dieser Befund? […]
77 Prozent der Deutschen befürworten demokratische Parteien als Institution. Zufrieden mit ihrem Funktionieren sind nur 17 Prozent. Die Studie trennt dabei,… Weiterlesen