Zitiert: Politik, Rundfunkbeitrag und KEF
Die KEF ist 1975 überhaupt erst gegründet worden, weil sich die Länder von dem leidigen Thema entlasten wollten. Sie wollten die Kosten für den Rundfunk nicht mehr selber auskarten. Aber wenn Sie schauen, wie häufig das Bundesverfassungsgericht zu diesem Thema… Weiterlesen
Zitiert: Nur noch fünf Fernsehsender?
Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch,… Weiterlesen
Zitiert: Vier Wege für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages
Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht uns in der Folge seiner Entscheidungen vier Wege für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages: Erstens können wir alles so belassen wie es ist. Zum Zweiten ist ein indexbasiertes Verfahren möglich. Drittens müssen die Entscheidungen nicht einstimmig, sondern können… Weiterlesen
ARD und ZDF zahlen für die SD-TV-Ausstrahlung drauf
Für ARD und ZDF hat das Thema SD-Abschaltung bereits einige Jahre auf dem Buckel, denn schon im 16. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) aus dem Jahr 2007 wird die Abschaltung der SD-Verbreitung in Aussicht gestellt.… Weiterlesen
Zitiert: Immer wiederkehrende Debatte um die Höhe des Rundfunkbeitrags stärkt das öffentlich-rechtliche System
Thomas Kleist, dem Fachjuristen für Medienrecht, der das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken mitbegründet hat und der weiterhin an der Universität lehren wird, sagt ganz offen über sich: „Ich bin nun mal kein Journalisten-Intendant, sondern ein juristischer Intendant.“… Weiterlesen
