Zitiert: „Landesbürgerkomitee Rundfunkfreiheit“ stößt Volksbegehren für Rundfunkfreiheit an

Die Politik versuchte (und versucht) immer mal wieder, Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu nehmen, insbesondere auf die Rundfunkgesetze. So auch vor 50 Jahren, am 1. März 1972, als die absolute CSU-Mehrheit im Bayerischen Landtag nach langen Debatten in einer Nachtsitzung um…

Zitiert: Medienpolitiker mit Demokratieproblem

Reiner Haseloff. Der MP und viele seines Amtes sind Chefohrfeigensammler beim Bundesverfassungsgericht, wenn es um die Unabhängigkeit des Rundfunks geht. Im Dutzend hagelte es Entscheidungen: Staatsferne nach Art. 5 und Art. 20 GG. Die Länderbosse sollten sich raushalten, Rundfunk sei frei und Sache des Volkes. Selbst die findige Konstruktion der Länderchefs, über eine Kommission doch wieder nach Gusto am Geldhahn schrauben zu können, verfing nicht. Haseloff hämmert gern mal bei Rot über die Ampel und erkennt dann ein Demokratieproblem, wenn er dabei erwischt wird.

Friedrich Küppersbusch, taz.de, 08.08.2021 (online)

ARD, ZDF und Deutschlandradio: Solidarische Integration und Staatsferne

Der Hamburger Kultur- und Mediensenator Carsten Brosda (SPD) nannte bei dem Colloquium „solidarische Integration als Grundlage gesellschaftlicher Handlungsfähigkeit“ als künftige Antwort auf die Frage, warum es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterhin brauche. Diese Diskussion sei zuletzt vernachlässigt worden, nachdem die ursprüngliche Begründungsgrundlage, Knappheit…

Zitiert: unabhängige KEK als Garant für Vielfaltssicherung

Der Grundsatz der Staatsferne verlangt eine unabhängige Medienaufsicht ….. Überhaupt wird die Abschaffung der KEK aus dem Umfeld der Landesmedienanstalten gefühlt seit dem Zeitpunkt ihrer Einrichtung mit dem 3. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV), also seit mehr als 20 Jahren, gefordert. Auch wenn diesbezüglich fast…