Eigentlich sollte die Wahl des neuen Intendanten oder der neuen Intendantin der Deutschen Welle am 7. Mai stattfinden. […] Stattdessen wurde nun nach Angaben der Deutschen Welle ein neuer Termin angesetzt: der 20. Juni. Im Fokus steht dabei der Rundfunkrat der Deutschen…
Wie wirksam solche staatsfernen Konstrukte sind, wenn der Politik trotzdem Einflussmöglichkeiten bleiben, zeigt sich unter anderem am Beispiel der Rundfunkfinanzierung. Hier gibt es sehr klare Regeln, die verhindern sollen, dass der Staat über das Geld Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt. Nach…
Maximal ein Drittel der Mitglieder in öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien dürfen staatlich oder staatsnah sein. So hatte das Bundesverfassungsgericht im „ZDF-Urteil“ 2014 in der Causa des Ex-Chefredakteurs Brender entschieden. Eine Bestimmung, die von den Sendern laut Studie offenbar trickreich unterlaufen wird. Demnach lassen sich…
Der Autor Peter Stawowy hat die Arbeit der Rundfunkräte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk untersucht. Sie würden immer noch von der Politik dominiert, seien zum Teil sehr teuer, ineffektiv und repräsentierten die Gesellschaft unzureichend. „Der Einfluss der Politik auf die Gremien – gleich ob…
Vor zehn Jahren hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Kontrollgremien des ZDF nicht staatsfern genug sind. Doch noch immer findet sich viel Politik in Fernseh- und Verwaltungsrat – auch über die offiziellen Staatsvertreter hinaus. […] Schaut man sich die aktuelle Zusammensetzung der…
