Zitiert: Carsten Brosda hat gute Gründe für die Staatsferne bei der Medienaufsicht
Hier „entscheiden jetzt die Regierungen“ und garniertem das Verbot noch mit dem Hinweis an internationale Online-Plattformen, einschlägige Dienste der betroffenen Sender auf jeden Fall zu unterdrücken. Er stelle sich eine ausgewogene Diskussion in einer Demokratie anders vor, betonte Brosda. Es… Weiterlesen
Zitiert: „Landesbürgerkomitee Rundfunkfreiheit“ stößt Volksbegehren für Rundfunkfreiheit an
Die Politik versuchte (und versucht) immer mal wieder, Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu nehmen, insbesondere auf die Rundfunkgesetze. So auch vor 50 Jahren, am 1. März 1972, als die absolute CSU-Mehrheit im Bayerischen Landtag nach langen Debatten in einer… Weiterlesen
Zitiert: Wie Österreichs Regierungen Anzeigen schalten
Wetz sah sich auch die Werbeausgaben der jeweiligen Regierungen für Inserate pro Monat näher an. Dabei zeigt sich, dass unter Bundeskanzler Faymann monatlich rund 1,2 Mio. Euro flossen. Unter Kern stiegen die monatlichen Ausgaben auf 1,8 Mio. Euro an, die… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitiker mit Demokratieproblem
Reiner Haseloff. Der MP und viele seines Amtes sind Chefohrfeigensammler beim Bundesverfassungsgericht, wenn es um die Unabhängigkeit des Rundfunks geht. Im Dutzend hagelte es Entscheidungen: Staatsferne nach Art. 5 und Art. 20 GG. Die Länderbosse sollten sich raushalten, Rundfunk sei… Weiterlesen
ARD, ZDF und Deutschlandradio: Solidarische Integration und Staatsferne
Der Hamburger Kultur- und Mediensenator Carsten Brosda (SPD) nannte bei dem Colloquium „solidarische Integration als Grundlage gesellschaftlicher Handlungsfähigkeit“ als künftige Antwort auf die Frage, warum es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterhin brauche. Diese Diskussion sei zuletzt vernachlässigt worden, nachdem die ursprüngliche… Weiterlesen
