DIMBB

Schlagwort Bundesverfassungsgericht

Zitiert: Bundesverfassungsgericht bewahrte in 30 Jahren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehnmal vor Verfassungsverstößen der Politik

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Ausgehend vom Befund, dass die Rundfunkfreiheit, so wie Freiheit generell, auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich ist. Allerdings haben mehr als zehn Rundfunkurteile und höchstrichterliche Beschlüsse aus Karlsruhe in den letzten dreißig Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Grundfesten der Rundfunkfreiheit in Deutschland zu sichern. Dies wiederum ist der großen historischen Errungenschaft zu verdanken, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben.

Karola Wille, medienpolitik.net, 30.10.2023 (online)

Zitiert: Freiheit ist alles andere als selbstverständlich

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Selbst die Rundfunkfreiheit ist – wie ich in den letzten fast drei Jahrzehnten erfahren habe – auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich.

Allein 10 Rundfunkurteile bzw. Rundfunkbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts in meiner Zeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit 1992 zeigen: Die Grundfesten müssen selbst höchstrichterlich immer wieder gesichert werden. Was für eine große, historische Errungenschaft, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, der die Fundamente der Medienfreiheit sichert.

Karola Wille, 9.10.2023 (pdf)

Zitiert: Bundesverfassungsgericht behandelt nun alle Journalisten gleich

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Das Bundesverfassungsgericht beendet seine Praxis, ausgewählte Journalisten über bevorstehende Entscheidungen vorab zu informieren. Jetzt gibt es für alle dieselben Informationen zur selben Zeit. […] Für Urteilsverkündungen in Karlsruhe ist darin Folgendes vorgesehen: Sobald der zuständige Richter den Tenor der Entscheidung verlesen hat,…

Zitiert: Kann das Bundesverfassungsgericht die Sender zu mehr Ausgewogenheit und Vielfalt verpflichten?

Publiziert Von Heiko Hilker2 Min. Lesezeit

Vor ein paar Wochen gelangte ein merkwürdiger Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ans Tageslicht. Eigentlich eine Nicht-Entscheidung, zwei Seiten kurz, es ging um die Beschwerde eines verärgerten Medienkonsumenten gegen den Rundfunkbeitrag. Der Mann fand, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse umfassend über alle gesellschaftlichen Strömungen berichten,…

Zitiert: ARD/ZDF keine Bastion der Pressefreiheit

Publiziert Von Heiko Hilker2 Min. Lesezeit

Es ist auffallend, dass selbst in Nachrichtensendungen von ARD und ZDF immer häufiger von Eingriffen in die Pressefreiheit die Rede ist, wenn es um Beschränkungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder seiner Journalistinnen und Journalisten geht, und die Rundfunkfreiheit, wenn überhaupt, nur noch am…