Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich erneut mit der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach der wiederholt blockierten Erhöhung des Rundfunkbeitrags deutet vieles darauf hin, dass Karlsruhe erneut eingreifen muss. Eine Reform des festgefahrenen Verfahrens ist dringlicher denn je. […] Auf die Nachfrage des Vorsitzenden…
Weit oben rangiert dabei ein Satz von Robra, der relativ präzise vermittelt, von welchen Überlegungen die Medienpolitik aktuell unter anderem geleitet wird. Robra, in dessen Bundesland im September gewählt wird und eine Führung der AfD droht, sagte also auf die Frage des…
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am 23. Juni mit den Beschwerden von ARD und ZDF gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Die Verhandlung des Ersten Senats beginnt um 10 Uhr, wie das Gericht am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die Beschwerdeführer sähen ihr…
Die neuen KEF-Empfehlungen torpedieren die Verfassungsbeschwerden der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die unterbliebene Beitragserhöhung […] Eigentlich wollte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2025 entscheiden, ob ARD und ZDF eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zusteht oder ob die Bundesländer diese Erhöhung verweigern durften. Eine Entscheidung (Az.:…
Der Rundfunkbeitrag hätte zum Jahr 2025 auf 18,94 Euro steigen sollen. Doch die Bundesländer stimmten nicht zu. ARD und ZDF zogen vor das Bundesverfassungsgericht. Bald steht dessen Entscheidung an. Wie viel müssen Haushalte künftig pro Monat zahlen?
Deutschlandfunk, Hintergrund, Christoph Sterz, 05.01.2026 (online)
