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Schlagwort Rundfunkbeitrag

Zitiert: Ex-DJV-Vorsitzender fordert Rundfunkbeitrag für Presse ein

Publiziert Von Heiko Hilker

Wenn Print stirbt, stirbt auch Online, da das Geld immer noch über die Printprodukte erwirtschaftet wird. Trotz der Bezahlschranken gibt es bisher noch kein tragfähiges Geschäftsmodell für den Online-Journalismus. Wichtig ist daher eine neue Art der Finanzierung. Die muss aber staatsfern sein. … Wir werden ein ähnliches Modell wie bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten brauchen. Ich halte es für realistisch, dass eine Haushaltsabgabe für Zeitungen, egal ob sie als Printprodukte oder online erscheinen, eingeführt wird. Wie soll sonst zum Beispiel Lokalpolitik noch an die Bürger vermittelt werden

 

Michael Konken, kress.de, 29.10.2015 (online)

Einzelfallumstände können zur Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung beim Rundfunkbeitrag führen

Publiziert Von Heiko Hilker

Dies stellte das Landgericht Tübingen fest. Im vorliegenden Fall fehlte es „aus tatsächlichen Gründen an der alternativlosen und für den Gerichtsvollzieher als Adressaten erforderlichen eindeutigen Erkennbarkeit der Vollstreckungsbehörde, was wiederum zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung führen musste.“ Weiterlesen Einzelfallumstände können zur Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung beim Rundfunkbeitrag führen

Dokumentiert: Filmschaffende wollen Anteil aus den Mehreinnahmen vom Rundfunkbeitrag

Publiziert Von Heiko Hilker

„Die Fernseh- und Filmschaffenden sind es leid, von den Sendern wie Stiefkinder behandelt zu werden. Schauspieler, Kreative und andere Filmschaffende leben zu einem großen Teil unter prekären finanziellen Verhältnissen. Die Etats, die die Sender den Produktionsfirmen zugestehen, reichen selten aus, die Arbeitsschutzgesetze einzuhalten – von den tariflichen Vereinbarungen zu schweigen. Weiterlesen Dokumentiert: Filmschaffende wollen Anteil aus den Mehreinnahmen vom Rundfunkbeitrag

Mehreinnahmen aus Rundfunkbeitrag durch Erfassung aller „Schwarzseher“

Publiziert Von Heiko Hilker

Immer wieder wird behauptet, dass die Mehreinnahmen durch den Rundfunkbeitrag auch dadurch zustande kommen, dass nun alle Schwarzseher erfasst würden. Sicher, diese haben nun keine Möglichkeit mehr, die Beitragszahlung zu umgehen. Der Preis dafür ist jedoch, dass auch diejenigen bezahlen müssen, die über keine Rundfunk-Empfangsgeräte verfügen.

 

So hat das Statistisches Bundesamt (online) dargestellt, dass die Ausstattung der Haushalt mit fernsehgeräten seit 2009 gestiegen ist, doch zum 1.1.2014 bei 97,5 Prozent lag. (zum Vergleich 2009: 95,9 Prozent). Die Ausstattung der Haushalte mit Radiogeräten soll zum 1.1.2015 bei 90 Prozent gelegen haben. Weiterlesen Mehreinnahmen aus Rundfunkbeitrag durch Erfassung aller „Schwarzseher“

Befreiungen und Ermäßigungen vom Rundfunkbeitrag

Publiziert Von Heiko Hilker

Zum 31. Dezember 2014 waren 2.528.674 Personen von der Beitragspflicht befreit und 505.506 Personen wurde eine Ermäßigung gewährt.

Damit ist die Anzahl der Personen, denen eine Befreiung von der Beitragspflicht bewilligt wurde, um 28.831 (1,15 %) angestiegen. Mit Stand 31. Dezember 2014 sind 2.436.806 (96,37 %) gemäß RBStV befreit, 91.868 (3,63 %) Personen noch gemäß RGebStV. Bei den Befreiungen nach RGebStV handelt es sich um solche, die auf längerfristigen Leistungsbescheiden basieren und daher auch längerfristige Befreiungszeiträume umfassen. Von den Personen, die nach RGebStV befreit sind, ist der überwiegende Teil (44,44 %, 40.824 Personen) mit dem Grund „Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 RGebStV) befreit. Weiterlesen Befreiungen und Ermäßigungen vom Rundfunkbeitrag