Befreiungen und Ermäßigungen vom Rundfunkbeitrag
Zum 31. Dezember 2014 waren 2.528.674 Personen von der Beitragspflicht befreit und 505.506 Personen wurde eine Ermäßigung gewährt.
Damit ist die Anzahl der Personen, denen eine Befreiung von der Beitragspflicht bewilligt wurde, um 28.831 (1,15 %) angestiegen. Mit Stand 31. Dezember 2014 sind 2.436.806 (96,37 %) gemäß RBStV befreit, 91.868 (3,63 %) Personen noch gemäß RGebStV. Bei den Befreiungen nach RGebStV handelt es sich um solche, die auf längerfristigen Leistungsbescheiden basieren und daher auch längerfristige Befreiungszeiträume umfassen. Von den Personen, die nach RGebStV befreit sind, ist der überwiegende Teil (44,44 %, 40.824 Personen) mit dem Grund „Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 RGebStV) befreit. Weiterlesen
Dokumentiert: Die Verteilung des Rundfunkbeitrags 2013 und 2014
„Die öffentlich-rechtlichen Sender haben im vorigen Jahr aus dem allgemeinen Rundfunkbeitrag Einnahmen in Höhe von 8,167 Mrd Euro erzielt. Den Medienanstalten flossen insgesamt 157 Mio Euro (145 Mio. 2013) zu. Im Jahr 2014 erhielten die neun ARD-Anstalten aus dem Rundfunkbeitrag… Weiterlesen
Österreich: Keine Rundfunkgebühr für Internetstreaming – Gebühr an Inhalt koppeln
In Deutschland wurde lange darüber gestritten, ob PCs auch Rundfunkempfangsgeräte sind. Der Gesetzgeber hatte diese erst dazu erklärt, dann jedoch über Jahre hinweg die Beitragserhebung erst ausgesetzt und später dann (zum 1.1.2007) auf ein Drittel reduziert. In Österreich hat der Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 30.06.2015 Rundfunkempfang über das Internet als nicht-beitragspflichtige Empfangsart klassifiziert. Computer mit Internetanschluss seien nach dem Wortlaut des Gesetzes keine Rundfunkempfangsgeräte. Weiterlesen
Überraschung bei Mehreinnahmen aus Rundfunkbeitrag?
Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender wachsen weiter. 2014 stiegen sie im Vergleich zum Vorjahr um 643 Millionen Euro auf 8,324 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 8,37 Prozent. 2013 waren es 7,68 Mrd. Euro. Fünf Millionen Wohnungen wurden 2014 neu für den Rundfunkbeitrag angemeldet, zwei Millionen abgemeldet.
So steht es im Geschäftsbericht des ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice für das Jahr 2014. Nach bisheriger Planung ergeben sich von 2013 bis 2016 durch die Umstellung bei der Beitragserhebung Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro Weiterlesen
KEF sieht bei ARD und ZDF im Sportbereich „Grenze des wirtschaftlich Vertretbaren … in Teilbereichen überschritten“
„Der Anzahlungsbestand Sport hat bei ARD und ZDF eine bedenkliche Höhe angenommen. Die Kommission sieht bei dem erreichten Kostenvolumen die Grenze des wirtschaftlich Vertretbaren erreicht und in Teilbereichen überschritten. …
Die Kommission ist der Auffassung, dass die Vorräte nicht über… Weiterlesen
