Zitiert: Bundesverfassungsgericht bewahrte in 30 Jahren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehnmal vor Verfassungsverstößen der Politik
Ausgehend vom Befund, dass die Rundfunkfreiheit, so wie Freiheit generell, auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich ist. Allerdings haben mehr als zehn Rundfunkurteile und höchstrichterliche Beschlüsse aus Karlsruhe in den letzten dreißig Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Grundfesten der… Weiterlesen
Zitiert: Warum das Ruhegeld, das der RBB zahlte, sittenwidrig ist
Der frühere Verwaltungsdirektor des RBB Hagen Brandstäter klagte gegen seine Kündigung. Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klage ab. Im Urteil des Arbeitsgerichts Berlin (Az.: 21 Ca 1751/23) wird der rbb kritisiert.
„Die Ruhegeldvereinbarung DV 2018 ist bei einer Gesamtbetrachtung unter… Weiterlesen
Zitiert: Der Zusammenhang zwischen Auftrag und Beitragshöhe
Es ist eine Illusion zu glauben, wir können den Beitrag stabil halten, ohne uns über den Auftrag zu unterhalten. Alles, was die Öffentlich-Rechtlichen machen, hat die Politik in die Gesetze geschrieben. In Deutschland folgt die Finanzierung dem Auftrag. Das hat… Weiterlesen
Zitiert: Sender sind nicht verpflichtet, Klangkörper zu unterhalten
Die ARD wird weiterhin Kultur produzieren und auch veranstalten. Orchester wird es in den ARD Medienhäusern weiter geben. Die Herausforderung für die Zukunft ist aber: wie sichern wir die Finanzierung. Wir sind nicht gesetzlich verpflichtet, Klangkörper zu unterhalten, das… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – Wir brauchen ein neues Festsetzungsverfahren
Doch eine solche Reform sei auch ein „dickes Brett“, sagte CDU-Medienpolitiker Oliver Schenk. […] Beim bisherigen Verfahren hätten die Länder nur eine „Notarfunktion“, so Schenk.
Deshalb werde schon seit Jahren diskutiert, „ob man zu einem automatisierteren Verfahren kommt, was in… Weiterlesen
