Zitiert: Wie man eine Erhöhung begründen kann
Obergrenze für Parteienfinanzierung soll angehoben werden: Dem Gesetzentwurf zufolge soll die absolute Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung von 141,9 Millionen Euro für das Jahr 2011 auf knapp 184,8 Millionen Euro für die für das Jahr 2018 vorzunehmende Festsetzung angehoben werden.… Weiterlesen
Zitiert: Holt die GEZ zurück!
Über ein Jahrzehnt nach seinem Start versprüht der Beitragsservice immer noch das biedere Behördenambiente, das dem Vorgänger nachgesagt wurde: Die Website ist scheiße und leistet sich nichtmal ein Navigationsmenü; die Ansprache der Nutzer:innen liest sich wie aus dem vorletzten Jahrhundert;… Weiterlesen
Zitiert: Wie man den Rundfunkbeitrag auch sehen kann
Niemandem gefalle „alles, was der ORF sendet“, postet Wolf, „mir auch nicht. Aber darum geht es auch nicht. Es könnte nämlich schon zeitlich niemand alle ORF-Programme nützen. Die Frage ist doch: Gefällt mir so viel, dass es 50 Cent pro… Weiterlesen
Zitiert: Wie die Mittel für die Filmförderung sinken
Laut Medienstaatsvertrag kann der Anteil des Rundfunkbeitrags, der den Medienanstalten zusteht – 1,8989 Prozent -, bei den einzelnen Häusern gekürzt werden. 2022 lagen die Erträge für die Finanzierung der Medienwächter bei insgesamt 162 Millionen Euro. Eine dpa-Nachfrage in einigen Bundesländern… Weiterlesen
Zitiert: Entlastung der Beitragszahler von beitragsfremden Leistungen
Ein wichtiger Posten für mögliche Entlastungen für die Beitragszahler sind die beitragsfremden Leistungen — zu denen der aktuelle Berichtsentwurf allerdings nichts sagt. Dazu zählen auch die Beitragsfreistellungen, die die Beitragszahler ausgleichen müssen. Ordnungspolitisch wäre es richtig, wenn diese soziale Leistung… Weiterlesen
