Zitiert: Länder riskieren wollen Verfassungsbruch
Wenn Robra darauf hinweist, Abgeordnete wollten sich ungern auf die Rolle eines Notars der KEF reduzieren lassen, ist dem zu entgegnen, dass auch frei gewählte Abgeordnete an die Verfassung gebunden sind und die weitgehende Bindung der Landesparlamente an den KEF-Vorschlag… Weiterlesen
Zitiert: Zeitgerechte Umsetzung der KEF-Empfehlung zum Rundfunkbeitrag
Als Mitglieder der Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten nehmen wir unsere Verantwortung für eine sparsame und effiziente Umsetzung des von Ihnen und Ihren Landesparlamenten vorgegebenen öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags wahr. Seit 2009 haben die Anstalten mit unserer Unterstützung und trotz deutlich gestiegener Kosten für… Weiterlesen
Zitiert: KEF hat einen Finanzbedarf von 19,51 Euro pro Monat ab 1.1.2025 anerkannt
Dieser kann durch Verrechnung der Beitragsrücklagen aus der laufenden Periode auf eine Beitragshöhe von 18,94 Euro im Monat gesenkt werden. Die vielfach zitiert Rücklagen-Summe ist also bereits „verbraucht“.
Susanne Pfab, ARD-Generalsekretariat, Rundbrief Mai 2024, S. 4, per email
Zitiert: Schluss mit dem Beitragspopulismus
Die Lage ist paradox. Selbst wenn man der tiefen Überzeugung ist, dass die überdimensionierten Öffentlich-Rechtlichen keinen einzigen Cent mehr bekommen dürfen und alles anders werden muss, kann man nur feststellen: Gegen diese Blockade sollten die Sender unbedingt klagen. Sie müssen… Weiterlesen
Zitiert: Zukunftsrat-Vorschlag zu neuen Finanzierungsverfahren für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist nicht praktikabel
Der von den Ländern eingesetzte Zukunftsrat, der aus acht Expertinnen und Experten bestand, hat in seinem am 18. Januar 2024 übergebenen Bericht seine Empfehlungen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt.[53] Er schlägt ein neues Finanzierungsverfahren für ARD, ZDF und Deutschlandradio… Weiterlesen
