Zitiert: (K)eine Verantwortungsgemeinschaft der Länder
Eine verbindliche Perspektive für die Finanzierung der Rundfunkanstalten gehört zur rundfunkpolitischen Verantwortung der Länder. Zwei Dinge stehen dabei für mich außer Frage. Erstens: Die Grundlage für den Beitrag muss auch weiterhin eine Empfehlung der unabhängigen Gebührenkommission KEF sein. Zweitens: Die… Weiterlesen
Zitiert: Klare Vorstellungen zum Rundfunkbeitrag
Wir haben klare Vorstellungen, wie die Beitragsfestsetzung robuster werden kann. Der bisherige Vorschlag, der im Entwurf des Finanzierungsstaatsvertrages enthalten war, entsprach nicht unseren Vorstellungen. Wir haben deshalb lange über einen anderen verfassungsgemäßen Weg diskutiert. Auf jeden Fall sollen die wichtige… Weiterlesen
Zitiert: „Sportrechtevorgaben“ für ARD und ZDF sind Mogelpackung
Die monatelang diskutierten Kürzungen im Sportrechte-Etat von ARD und ZDF haben es nun doch nicht in den Reformstaatsvertrag geschafft. Die Ministerpräsidenten senden eine problematische Botschaft, wenn sie gleichzeitig deutliche Streichungen bei TV-Spartensendern und Hörfunkkanälen verlangen, kritisiert Michael Ridder. […]
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Zitiert: Einigung über Rundfunkbeitrag angeblich möglich
Die Rundfunkkommission glaubt, dass die Ministerpräsidenten die ÖRR-Reform beschließen, trotz divergenter Positionen von Reiner Haseloff und Carsten Brosda. Wie man sich über den Rundfunkbeitrag einigen will, erscheint allerdings unklar. […]
Auf Nachfrage der F.A.Z. sagt Heike Raab, Koordinatorin der Rundfunkpolitik… Weiterlesen
Zitiert: Reformstaatsvertrag nur mit Rundfunkbeitragserhöhung
Eineinhalb Wochen vor einem Treffen der Ministerpräsidenten zur Rundfunkreform gibt es weiter keine einheitliche Position. Hamburgs Mediensenator Carsten Brosda sagte in der 3sat-Sendung „Kulturzeit“: „Dass einzelne Ministerpräsidenten sagen, sie wollen jetzt mal nur die Kürzungen und die Streichungen und die… Weiterlesen
