Mit Rechentricks versuchen die Medienpolitiker, um die von der KEF errechnete Erhöhung des Rundfunkbeitrags herumzukommen. Das würde aber nur funktionieren, wenn die Sender, falls die Erhöhung ausbleibt, nicht erneut das Bundesverfassungsgericht anrufen. Doch wieso sollten sie auf die Erhöhung verzichten,… Weiterlesen
Seit dem umfassenden Angriff Russlands auf die Ukraine wird auch in Deutschland wieder verstärkt über die Themen Krieg, Verteidigung und Abschreckung diskutiert. Auch in den Medien zeigt sich diese „Zeitenwende“. Dort würden kritische Positionen aber zu wenig gehört und der… Weiterlesen
Was soll, was darf es kosten? Die Rundfunkkommission der Länder stellt der Beitragskommission KEF konkrete Fragen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. […]
Der Katalog mit 19 Fragen für das Sondergutachten liegt der F.A.Z vor. Die Rundfunkkommission der Länder will bei… Weiterlesen
Den Anstalten steht es natürlich frei, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, wenn sie der Meinung sind, nicht bedarfsgerecht finanziert zu sein. Sie hätten wahrscheinlich auch gute Erfolgsaussichten. Nach meiner Überzeugung wäre das aber ein Pyrrhussieg, weil die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch… Weiterlesen
Die Kürzung der KEF um circa zwei Drittel betraf den ungedeckten Fehlbetrag für 2025 bis 2028, der durch eine Beitragserhöhung auszugleichen ist. Hierzu haben zu etwa 50 Prozent Aufwandskürzungen, zu etwas mehr als 30 Prozent Ertragszuschätzungen und zu rund 15… Weiterlesen