Noch immer keine offene Diskussion im ERSTEN zum Rundfunkbeitrag
Warum bekommt so etwas die ARD nicht auf die Reihe. Das ZDF stellt sich wenigstens seinen Kritikern. Schon vor mehr als einer Woche. Und wie reagieren einige Print-Journalisten?
Über die Rolle von ARD und ZDF wird mal wieder heftig diskutiert – diesmal sogar im Programm.
Zitat: Transparenz. „Einfach. Für alle“. Bei ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Immer wieder verweisen ARD, ZDF und Deutschlandradio darauf, dass der neue Rundfunkbeitrag durch ein Gutachten des früheren Verfassungsrichters Paul Kirchhof abgesichert sei. Nun hat Paul Kirchhof der FAZ ein Interview gegeben. Darin sagt er zum Rundfunkbeitrag an sich: „Der Rundfunkbeitrag garantiert kein gehaltvolles Programm, sondern ermöglicht dieses nur. Jedes System ist auf ein Ideal ausgerichtet, wird aber von fehlbaren Menschen gestaltet.“
Auch Städte kritisieren Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags
In der Theorie hieß es, es würde für viele einfacher und gerechter werden. In der Praxis zeigt sich, dass es in viele Beitragszahlergruppen ungerechter wird. Hotels und Großunternehmen werden entlastet, Hostels Kleinunternehmen mit vielen Filialen werden belastet. Immer wieder werden neue Fälle bekannt, die offenbaren, dass der Rundfunkbeitrag für weitere Ungerechtigkeiten sorgt. Nun meldet sich auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund und fordert eine Korrektur der Berechnungsgrundlagen.
Rundfunkbeitrag soll auch „dem Netz dienen“ – Diskussion um Verteilung und Verwendung des Rundfunkbeitrags
Andreas Gries macht sich Gedanken darüber, wie „die Online-GEZ aussehen könnte“. Dabei geht es ihm nicht darum, wie die GEZ bzw. deren Nachfolgerin als Behörde arbeiten soll. Vielmehr macht er Vorschläge, wofür die Einnahmen dienen können. „Ein Modell: Man rundet die Gebühr von 17,98 Euro auf den glatten Betrag von 20 Euro pro Monat auf. Ja, das ist mehr Geld. Die etwa zwei Euro mehr sind im Übrigen die Mindesthöhe beim Flattrn zudem wäre das nur etwa ein Kafee to go außer Haus – pro Haushalt.“ Von diesen 2 Euro Mehreinnahmen werden 75 Prozent entsprechend der Unique User laut AGOF unter allen Teilnehmern sowie die restlichen 25 Prozent über einen „GEZ-Button“ ähnlich Flattr ausgeschüttet.
Wurden die ARD-Hörfunkprogramme aus der Fernsehgebühr subventioniert?
Willi Steul, der Intendant des Deutschlandradios, argumentiert: „Einige unserer Hörerinnen und Hörer argumentieren, dass sie nur für das bezahlen möchten, was sie auch nutzen. Doch gerade die mit hohen Kosten verbundenen Hörfunkangebote wie Hörspiele, Konzertübertragungen oder Radiofeatures könnten nicht allein von denjenigen finanziert werden, die diese Programme auch tatsächlich einschalten.“
