„Wenn die Kef zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, sondern um prozeduralen Grundrechtsschutz, konkret: der Rundfunkfreiheit“, sagte Detzel.
Die Anmeldung des Finanzbedarfs und die Empfehlung der… Weiterlesen
Wie wirksam solche staatsfernen Konstrukte sind, wenn der Politik trotzdem Einflussmöglichkeiten bleiben, zeigt sich unter anderem am Beispiel der Rundfunkfinanzierung.
Hier gibt es sehr klare Regeln, die verhindern sollen, dass der Staat über das Geld Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk… Weiterlesen
Die Medienabgabe soll nicht von heute 335 auf künftig 200 Franken pro Jahr gesenkt werden. Dieser Meinung ist die zuständige Nationalratskommission. Sie beantragt die SRG-Initiative deutlich zur Ablehnung – mit 17 zu 8 Stimmen
Eine Minderheit will jedoch daran festhalten… Weiterlesen
Der Wirtschaftswissenschaftler Leonhard Dobusch hält politische Forderungen, weniger Geld in öffentlich-rechtliche Medien zu investieren, für falsch. „Unser Wohlstand wächst, warum soll der Anteil für das öffentlich-rechtliche Medienangebot sinken?“, sagte der Professor der Universität Innsbruck in der am Dienstag erschienenen Folge… Weiterlesen
Und auch dann nur zögerlich. In den dutzenden Pressemeldungen, die die Kommunikationsabteilungen der Anstalten jährlich im Zusammenhang mit Einsparungen, Formen der Zusammenarbeit oder effektiveren Produktionsweisen verschicken, ist nie davon die Rede, dass man sparen wolle, weil es notwendig sei, sondern… Weiterlesen