Rundfunkbeitrag

Gutachter wollen Rundfunkbeitrag abschaffen

So titelte die Mitteldeutsche Zeitung (28.12.2014). „Stoppen Schäubles Beamte die GEZ-Gebühr?“ fragte die Hamburger Morgenpost (27.12.2014). „Finanzministerium stellt Rundfunkgebühr in Frage“, hieß es bei der Berliner Zeitung.

„Der Beirat des Bundesfinanzministeriums will den Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio kippen. Der Deutsche Journalisten-Verband reagiert empört“, schreibt Joachim Huber im Tagesspiegel (29.12.2014). „Geht es nach dem wissenschaftlichen Beirat des deutschen Finanzministeriums, hat es für öffentlichrechtlichen Rundfunk nur in Ausnahmefällen Platz. Er lehnt die heutige Zwangsabgabe ab. Die Schweiz hat erst kürzlich eine solche beschlossen“, berichtet Christoph Eisenring für die NZZ (01.01.2015). Weiterlesen

Dokumentiert: Wofür die Sächsische Landesmedienanstalt 2015 die Gelder ausgibt

„Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) verabschiedete in seiner Sitzung am 8. Dezember 2014 den Haushaltsplan 2015 mit einem Gesamtumfang von rd. 6,6 Mio. Euro.

Mehr als die Hälfte dieser Mittel – rd. 3,5 Mio. Euro sind für Fördermaßnahmen der SLM vorgesehen:

Dabei liegt der Schwerpunkt auch im Jahr 2015 auf dem Betrieb der Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanäle (SAEK). Die SAEK-Förderwerk gGmbH – eine Tochtergesellschaft der SLM im Sinne des § 28a Sächsisches Privatrundfunkgesetz – erhält rd. 1,7 Mio. Euro. Weiterlesen

Noch mehr überschüssige Milliarden aus dem Rundfunkbeitrag?

Lutz Meier hat sich in seinem Blog auf stern.de der Frage angenommen, mit welchen Einnahmen denn nun aus dem neuen Rundfunkbeitrag zu rechnen sei. „Die Einnahmen für ARD und ZDF könnten um mehr als eine Milliarde pro Jahr höher liegen als bislang erwartet – und deutlich über dem Bedarf.“ Als Grund hat er ausgemacht, dass beim Beitragsservice derzeit „zwischen 800 000 und 2 Millionen“ Adressen darauf überprüft würden, ob eine Beitragspflicht vorliege. Man wisse in vielen Fällen noch nicht einmal, ob der Adresse noch eine Person zugeordnet werden könne. Weiterlesen

Weitere Ausnahmen vom Rundfunkbeitrag

Rein ehrenamtlich betriebene Einrichtungen der Jugendarbeit bleiben beitragsfrei, da in diesen Einrichtungen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist. Aufwandsentschädigungen, die an die Ehrenamtlichen ausbezahlt werden, führen nicht zu einer entgeltlichen Beschäftigung

 

Gästezimmer, die ausschließlich für Jugendübernachtungen genutzt werden, sind unmittelbar privilegiert und es fällt nur ein Rundfunkbeitrag für die Gästezimmer an. Alle weiteren Gästezimmer in dieser Einrichtung sind nicht beitragspflichtig. Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)