Rundfunkbeitrag

“Vergütungsabstand” zwischen RBB und Land Berlin wächst

2004 wurde schon einmal darüber diskutiert, um wieviel Cent die Rundfunkgebühr erhöht werden soll. Die KEF hatte 109 Cent vorgeschlagen. Einige Ministerpräsidenten wollten weniger. Georg Milbradt, Edmund Stoiber und Peer Steinbrück wollten den Sendern nur 81 Cent zugestehen. Dazu hatten sie auch eine Rechnung vorgelegt. Die Sender versuchten die Politiker mit Absichtserklärungen von dieser Absicht abzuhalten. So  erklärte die ARD im Jahr 2004:

Die ARD-Anstalten werden sich auch weiterhin bei ihren Gehaltstarifabschlüssen am finanziellen Volumen der Abschlüsse im Öffentlichen Dienst als Obergrenze orientieren.

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Indexierung des Beitrags führt zur Schlechterstellung der Anstalten, realer Beitrag liegt derzeit bei 18,34 Euro

ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten den Landtagen ihre „Berichte über die wirtschaftliche und finanzielle Lage“ 2018 zukommen lassen. Der für Medien zuständige Ausschuss diskutierte diese Berichte in einer Sitzung am 20. August 2018. Mittlerweile liegen die Beschlussempfehlungen vor, in denen auch Auszüge aus der Diskussion wiedergegeben werden.

Der Vorsitzende der ARD Finanzkommission und Verwaltungsdirektor des Bayrischen Rundfunks, Albrecht Frenzel, erklärte laut Protokoll, „dass die Indexierung auf der Basis der allgemeinen Lebenshaltungskosten auf lange Sicht zu einer finanziellen Schlechterstellung der Anstalten führen würde. Auch mit Indexierung würde auf dem System ein erheblicher Spardruck liegen. Dennoch wäre solch eine Lösung besser als eine ewig währende nominale Beitragsstabilität. Die KEF hatte im 20. Bericht eine Absenkung des Rundfunkbeitrags auf 17,20 Euro empfohlen. Weiterlesen

BVG-Urteil zum Rundfunkbeitrag: Anforderungen an ARD, ZDF und Deutschlandradio

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt im Rahmen der dualen Rundfunkordnung die Erfüllung des klassischen Funktionsauftrags der Rundfunkberichterstattung zu. Er hat die Aufgabe, als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungsrationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet. Er hat so zu inhaltlicher Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden kann. Denn der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt nicht automatisch dazu, dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Auch wegen des erheblichen Konzentrationsdrucks im privatwirtschaftlichen Rundfunk und der damit verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung sind daher Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten. Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)