Die Forderung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) nach einer Digitalabgabe für Internetkonzerne sieht Schmiege kritisch. Der Ansatz sei „nachvollziehbar“, habe aber „zwei entscheidende Schwachstellen“, sagte er dem epd. „Zum einen birgt eine solche Abgabe, gerade in Deutschland, das Risiko transatlantischer Gegenschläge“, warnte…
Die Rundfunkkommission konnte und kann immer Entscheidungen treffen. Aber bisweilen gibt es Themen, die Partikularinteressen einzelner Länder sehr betreffen. Dann sagt manchmal ein Land, bis hierher und nicht weiter. Das kann sich auch zum Positiven wenden, aber ich habe es immer bedauert,…
In den vergangenen Wochen häuften sich die Meldungen über das Aus beliebter Programme im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dahinter steckt eine Strategie. […] Die Proteste fielen bei all diesen Entscheidungen entsprechend groß aus. Doch genau dieser Effekt ist keineswegs unbeabsichtigt. Über Jahre hinweg wurde…
Der ORF soll nach dem unrühmlichen Abgang von Roland Weißmann eine neue Führung bekommen. Doch dass die Politik sich offenbar einmischt, erinnert viele an eine schlechte, alte Zeit. […] Denn die konservative ÖVP, die in der Dreierkoalition mit den Sozialdemokraten und den…
In diese Kerbe schlug auch Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei. Eine intakte Medienvielfalt sei „das schärfste Schwert zur Verteidigung unserer liberalen Demokratie“, weil sie Staat, Wirtschaft und Medien kontrolliere…
