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Schlagwort Medienpolitik

Zitiert: CDU-Politiker Torsten Welling koordiniert die Rundfunkkommission

Publiziert Von Heiko Hilker

Mit der neuen Regierung in Rheinland-Pfalz gibt es auch Änderungen in der Medienpolitik. Marcus Klein wird im Bundesland unter anderem Medienminister, die Koordination der Rundfunkkommission übernimmt jedoch Staatssekretär Torsten Welling. […] Torsten Welling ist 41 Jahre alt und schon seit Beginn der…

Zitiert: Bigtech sitzt immer mit am Tisch

Publiziert Von Heiko Hilker

Europa wünscht sich mehr digitale Souveränität. Eine „Lobby-Landkarte“ vom Zentrum für Digitalrechte und Demokratie will jetzt den Einfluss von Google, Apple oder Meta auf deutsche Politik sichtbarer machen. Hilft sie? […] Kanowski hat dafür öffentliche Daten aus dem Lobbyregister ausgewertet. Das Ergebnis…

Zitiert: Wie viel Hass müssen wir online aushalten?

Publiziert Von Heiko Hilker

Vor allem auf Social Media gehören Beleidigungen zum Alltag. Das wollen sich aber insbesondere Politiker immer weniger gefallen lassen und bringen beleidigende Kommentare zur Anzeige. Eine Entwicklung, die laut Strafrechtlerin Elisa Hoven „mittlerweile jedes Maß verloren“ hat. […] Hoven hat drei Jahre…

Zitiert: Bundesverfassungsgericht verhandelt am 23. Juni über den Rundfunkbeitrag

Publiziert Von Heiko Hilker

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am 23. Juni mit den Beschwerden von ARD und ZDF gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Die Verhandlung des Ersten Senats beginnt um 10 Uhr, wie das Gericht am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die Beschwerdeführer sähen ihr…

Zitiert: Marcus Klein koordiniert Medienpolitik für Rheinland-Pfalz

Publiziert Von Heiko Hilker

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Klein wird neuer Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei sowie Staatsminister für Bundes- und Europa­angelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien. In dieser Rolle koordiniert er künftig die Rundfunk­kommission der Länder, deren Vorsitz Rheinland-Pfalz traditionell innehat. Diese Aufgabe hatte seit 2015 SPD-Staatsekretärin Heike Raab. Klein war bisher parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Mainzer Landtag sowie stell­vertretendes Mitglied im Landtagsausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien

Björn Czieslik, turi2.de, 12.05.2026 (online)