Veranstaltungen aus Sicherheitsgründen abzusagen – das ist in einer Demokratie der Tod durch Selbstmord. Jeder, der ein bisschen was mit Großevents zu tun hat – und das habe ich in meiner Funktion als Anwalt oft –, weiß: Dass so eine… Weiterlesen
Presseverlage sollen dauerhaft vom Kartellverbot ausgenommen werden, wenn sie außerhalb des redaktionellen Bereichs kooperieren wollen. So steht es im Referentenentwurf zur zwölften Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), vorgelegt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Kooperationen im öffentlich-rechtlichen und privaten… Weiterlesen
Aber sie verändern die tiefgreifenden Bedingungen, unter denen Politik stattfindet.
Die eigentliche Herausforderung besteht nicht darin, Technologie als Gegner zu betrachten. Stattdessen ist es sinnvoller zu verstehen, dass technische Systeme niemals völlig neutral sind. Jede Auswahl erzeugt Konsequenzen, insbesondere dort,… Weiterlesen
… die einmal am Tag lief. Heute rotiert die Maschine rund um die Uhr – im Schleudergang. Gleichzeitig ist die politische Lage viel ungemütlicher: Die teils extremistische AfD führt in Umfragen, Russland ist wieder Gegner und die USA sind keine… Weiterlesen
In den sechziger Jahren, als sich nichts bewegte und CDU und SPD den Status quo zementiert hatten, gründeten sich, als der Überdruss zu groß wurde, an einigen Orten der Bundesrepublik spontan Republikanische Clubs. Das blieb nicht ganz ohne Folgen. Wenn… Weiterlesen