EUROPA wählt… und steht vor großen Herausforderungen. Neben dem Krieg in der Ukraine, der Klimakrise und einer zunehmenden Segmentierung und Polarisierung seiner Gesellschaften steht auch die Unabhängigkeit der Medien Europas auf dem Prüfstand. Regierungen, die sich auf eine „illiberale Demokratie“ oder einer…
Gezielte Versuche der Meinungsbeeinflussung in Wahlkämpfen und im politischen Raum gebe es schon seit Jahrzehnten, erklärt der Politikwissenschaftler Andreas Jungherr von der Universität Bamberg. Unklar sei aber, „wie weit tatsächlich Desinformation im digitalen Raum geht und welche Effekte es dort hat“. […]…
Wenn Robra darauf hinweist, Abgeordnete wollten sich ungern auf die Rolle eines Notars der KEF reduzieren lassen, ist dem zu entgegnen, dass auch frei gewählte Abgeordnete an die Verfassung gebunden sind und die weitgehende Bindung der Landesparlamente an den KEF-Vorschlag die Konsequenz…
Die sieben Zwerge, also die Kommissare, Polizist Michi, der Behördenchef, der Finanzer, kommen zur Stockl, holen sich Kaffee und Kekse, dann schwirren sie aus, „Es gabat a Leich“ ist unser „Es war einmal“. Die Geschichte endet mit Michis Satz: „Wenn Sie bitte…
Der Journalist Fabian Kienert stand vor Gericht, weil er auf das Archiv linksunten.indymedia verlinkt hat. Jetzt wurde er freigesprochen. […] Der Vorsitzende Richter Axel Heim stützte den Freispruch auf zwei Begründungsstränge und betonte, dass jede Begründung für sich eine Verurteilung verhinderte. Kienert…
