Zitiert: Russland hat den Kampf gegen Telegram aufgegeben

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat 2018 auf diese invasivere Weise versucht, Telegram lahmzulegen. Das war keine gute Idee. Die App, von der sich auch deutsche Politiker derzeit fragen, wie man sie unschädlich machen kann, nutzte damals sogenannte Cloud-Dienste, wechselte ständig die IP-Adressen,…

Zitiert: Medienvielfalt wird mit lokalem Werbeverbot für bundesweite Sender nur „bruchstückhaft“ geschützt

Das Verbot für bundesweite TV-Programme in Deutschland, regional unterschiedliche Werbung auszustrahlen, ist europarechtswidrig. (Landgericht (LG) Stuttgart, Az. 20 O 43/19). … Im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit sei das Werbeverbot bereits nicht geeignet, regionale TV-Sender, bei denen die Regionalwerbung eine wichtige Einnahmequelle ist,…