Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am 23. Juni mit den Beschwerden von ARD und ZDF gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Die Verhandlung des Ersten Senats beginnt um 10 Uhr, wie das Gericht am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die Beschwerdeführer… Weiterlesen
In dem Moment, in dem die Länder die Staatsverträge vorgeben sowie die Aufsichtsräte „beherrschen“, ist eine konstruktive und zeitgemäße Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Sinne der Menschen nur schwer möglich. Hierbei sehe ich ein Übereinkommen der Rundfunkkommission der Länder aufgrund… Weiterlesen
Wir brauchen eine klarere, zeitgemäße Struktur im Telemedienauftrag. Das Beschlusspapier der CDU-Fraktionen der Landtage Sachsens und Sachsen-Anhalts sieht in der Plattformstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch das Risiko einer Erweiterung statt einer Verschlankung des Kostenrahmens. In der Tat fehlt hier eine… Weiterlesen
Selten aber ist deutlicher geworden, dass die politisch gewollten Sparrunden innerhalb der öffentlich-rechtlichen massive Auswirkungen auf das Programm haben – es droht weniger Vielfalt, möglicherweise auch weniger Aktualität. Sehr konservativen Kreisen, die mit ihren Narrativen durchdringen wollen, kann eine Schwächung… Weiterlesen
Darüber hinaus gibt’s noch zahlreiche andere Finanz-Baustellen: Wenn der DDV neue Mindesthonorare aushandelt, widmen die Sender die vereinbarten Summen gerne mal in Standardhonorare um. Für die Entwicklung von Stoffen wird nach wie vor viel zu wenig Geld zur Verfügung gestellt,… Weiterlesen