Zitiert: 40 Jahre Westfernsehen kostenlos und kein Dank

Im Streit um die Gebühren sollte sich die Magdeburger CDU-Fraktion an DDR-Zeiten erinnern: Damals waren DDR-Bürger dankbar für jede Nachricht, die sie in West-Radio oder -Fernseher empfangen konnten. Obwohl das Einschalten von „Feindsendern“ verboten, mindestens verpönt war, bauten Zigtausende DDR-Bürger Antennen auf…

Zitiert: Kultur bei den Öffentlich-Rechtlichen

Es scheint ein Muster vorzuliegen: Öffentlich-rechtliche Programmdirektoren streichen Kultursendungen, Künstler und Intellektuelle legen Einspruch ein, am Ende trifft man sich in der Mitte. …. Wenn man sich dann umhört unter den Kulturchefs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und sie fragt, was sie eigentlich einzuwenden…

Daten: Personalkosten und Altersversorgung bei den Sendern

„Die Kommission erkennt für 2021 bis 2024 Gesamtaufwendungen von 38.668,6 Mio. € an und stellt Gesamterträge von 35.650,8 Mio. € fest. … Die Kommission erkennt für 2021 bis 2024 einen Finanzbedarf der Anstalten für Personalaufwand ohne Altersversorgung von 9.595,0 Mio. € an.…

Zitiert: Warum die Sender vor dem BVG gescheitert sind

Die Beschwerdeführer legen nicht näher dar, dass eine verfassungswidrige Verzögerung des Inkrafttretens der Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags irreversibel zu schweren Nachteilen führte. …. Sie begründen nicht näher, inwiefern die Verfallsklausel nach dem 31. Dezember 2020 einer Realisierung der angestrebten Beitragserhöhung rechtlich oder tatsächlich im Wege stehen sollte.

BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 22. Dezember 2020 – 1 BvR 2756/20, Rn. 1-8 (online; pdf)