GEZ

Der Service der neuen GEZ

 

Der Justiziar des Südwestrundfunks, Hermann Eicher, stellte am Montag in Mainz dar, was die GEZ in Zukunft tun und lassen werden. So wird die GEZ ab 1. Januar 2013 als Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio firmieren. Bei neuen Forderungen werde man „nur bis zum 1. Januar 2013“ zurückgehen. Laut RPonline wies Hermann Eicher darauf hin, dass Schwarzseher keine Rückforderungen fürchten müssen.

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Rundfunkbeitrag für Lauben geklärt?

 

 

Die Rundfunkanstalten der ARD würden im Streit um den Rundfunkbeitrag für ostdeutsche Lauben einlenken, berichtet der Nordkurier. Die Zweitgebühr für diese Anwesen würde noch nicht ab 1. Januar 2013 fällig werden. „Der federführende Südwestrundfunk (SWR) habe für alle Rundfunkanstalten nun verbindlich und eindeutig mitgeteilt, dass  bei der Gebührenerhebung große und kleine Lauben gleichgestellt und von den Abgaben befreit werden.“ Dies teilte dem Nordkurier der Rechtsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, der Schweriner Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker, am Freitag mit.

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Bundesverfassungsgericht verwirft Beschwerde gegen PC-Gebühr

 

 

Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. Oktober mitgeteilt, was es am 22. August beschlossen hat: eine Beschwerde gegen Rundfunkgebühren für internetfähige PCs wurde abgewiesen. Die Richter nahmen die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht zur Entscheidung an.

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Dürfen Hostels und Jugendunterkünfte durch den Rundfunkbeitrag in Zukunft stärker belastet werden?

 

 

Bisher mussten Hostels und Jugendunterkünfte keine Rundfunkgebühr für die Räume bezahlen, in denen sie keine Radio. Bzw. Fernseher aufgestellt hatten. Dies ändert sich mit dem neuen Modell. Nach diesem Rundfunkbeitragsmodell zahlt man für die Übernachtungs-Räume, in denen Rundfunk empfangen werden kann und dies unabhängig davon, ob in diesen Rundfunkgeräte vorhanden sind. Bezahlt wird nach dem neuen Modell für Räume, in denen „typischerweise Rundfunknutzung stattfindet“. Während jedoch die Belastung für die Hotels (von 50 bzw. 75% der Rundfunkgebühr von 17,98 Euro auf 5,99 Euro)sinkt, wird diese für Übernachtungsräume ohne Fernseher in Hostels und Jugendunterkünften (5,99 Euro) erstmals fällig.

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Dokumentiert: „GEZ reloaded – Abkassieren ohne Leistung, der neue Staatskapitalismus“

 

 

So titelt das Backpackernetwork Germany, das 62 Hostels als Mitglieder zählt, seine Presseerklärung. „Bisher bezahlte jeder Beherbergungsbetrieb 17,98 EUR pro Monat und tatsächlich aufgestelltem TV- oder Empfangsgerät. Der mehrheitliche Teil der Mitgliederhostels hat kein einziges Radio oder Fernsehgerät auf seinen Zimmern, und soll für diese trotzdem Gebühren entrichten!

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Onlinefilm.org

Zitat der Woche
"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)