GEZ

„Sendeschluss“ für die „Nimmersatten“?

 

7,53 Mrd. Euro nahm die GEZ im Jahre 2011 an Rundfunkgebühren ein. Ca. 7,1 Mrd. Euro gehen davon an ARD und ZDF. (193 Mio. Euro erhält das Deutschlandradio, 97 Mio. fließen an die Landesmedienanstalten und weitere Millionen an die Filmförderer der Länder.) Die Gesamteinnahmen, in die neben der Rundfunkgebühr auch Einnahmen u.a. aus Werbung und Beteiligungen eingehen, lagen bei über 8,8 Mrd. Euro.

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Der Service der neuen GEZ

 

Der Justiziar des Südwestrundfunks, Hermann Eicher, stellte am Montag in Mainz dar, was die GEZ in Zukunft tun und lassen werden. So wird die GEZ ab 1. Januar 2013 als Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio firmieren. Bei neuen Forderungen werde man „nur bis zum 1. Januar 2013“ zurückgehen. Laut RPonline wies Hermann Eicher darauf hin, dass Schwarzseher keine Rückforderungen fürchten müssen.

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Rundfunkbeitrag für Lauben geklärt?

 

 

Die Rundfunkanstalten der ARD würden im Streit um den Rundfunkbeitrag für ostdeutsche Lauben einlenken, berichtet der Nordkurier. Die Zweitgebühr für diese Anwesen würde noch nicht ab 1. Januar 2013 fällig werden. „Der federführende Südwestrundfunk (SWR) habe für alle Rundfunkanstalten nun verbindlich und eindeutig mitgeteilt, dass  bei der Gebührenerhebung große und kleine Lauben gleichgestellt und von den Abgaben befreit werden.“ Dies teilte dem Nordkurier der Rechtsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, der Schweriner Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker, am Freitag mit.

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Bundesverfassungsgericht verwirft Beschwerde gegen PC-Gebühr

 

 

Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. Oktober mitgeteilt, was es am 22. August beschlossen hat: eine Beschwerde gegen Rundfunkgebühren für internetfähige PCs wurde abgewiesen. Die Richter nahmen die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht zur Entscheidung an.

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Dürfen Hostels und Jugendunterkünfte durch den Rundfunkbeitrag in Zukunft stärker belastet werden?

 

 

Bisher mussten Hostels und Jugendunterkünfte keine Rundfunkgebühr für die Räume bezahlen, in denen sie keine Radio. Bzw. Fernseher aufgestellt hatten. Dies ändert sich mit dem neuen Modell. Nach diesem Rundfunkbeitragsmodell zahlt man für die Übernachtungs-Räume, in denen Rundfunk empfangen werden kann und dies unabhängig davon, ob in diesen Rundfunkgeräte vorhanden sind. Bezahlt wird nach dem neuen Modell für Räume, in denen „typischerweise Rundfunknutzung stattfindet“. Während jedoch die Belastung für die Hotels (von 50 bzw. 75% der Rundfunkgebühr von 17,98 Euro auf 5,99 Euro)sinkt, wird diese für Übernachtungsräume ohne Fernseher in Hostels und Jugendunterkünften (5,99 Euro) erstmals fällig.

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Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)