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5 Tage Weiterbildung für engagierte Medienmacher*innen, Journalist*innen und Aktivist*innen. Neben unserem klassischen Programm mit 60 Kursen rund um journalistisches Schreiben, Medienrecht, Rhetorik, Social Media, PR, Layout, Grafik, Video u.v.m. widmen wir uns unter dem Motto[...]

„Sendeschluss“ für die „Nimmersatten“?

 

7,53 Mrd. Euro nahm die GEZ im Jahre 2011 an Rundfunkgebühren ein. Ca. 7,1 Mrd. Euro gehen davon an ARD und ZDF. (193 Mio. Euro erhält das Deutschlandradio, 97 Mio. fließen an die Landesmedienanstalten und weitere Millionen an die Filmförderer der Länder.) Die Gesamteinnahmen, in die neben der Rundfunkgebühr auch Einnahmen u.a. aus Werbung und Beteiligungen eingehen, lagen bei über 8,8 Mrd. Euro.

 

Claudia Tieschky zog in der Süddeutschen Zeitung folgenden Vergleich: „6,88 Milliarden Euro sind im Bundeshaushalt 2013 für Familie und Senioren eingeplant; das Bundesbudget für Forschung und Bildung beträgt 13,74 Milliarden; die Landwirtschafts-Subventionen für Deutschland aus dem EU-Haushalt lagen 2011 bei 6,8 Milliarden Euro.“

Auch Thierry Chervel versucht im perlentaucher, diese Summe einzuordnen: „Das ist in etwa so viel wie sämtliche Kultursubventionen aller deutschen Länder und Gemeinden, sämtliche Museen, Theater und Bibliotheken. Es ist nur unwesentlich weniger als die Kirchensteuer, deren Aufkommen bei neun Milliarden Euro liegt. Die ÖRA sind uns fast so viel wert wie der liebe Gott.“

Er verweist auf das vom Handelsblatt-Redakteur Hans-Peter Siebenhaar veröffentlichte Buch „Die Nimmersatten“, in dem dieser u.a. medienpolitisch vorschlägt, Erstes und Zweites Programm zu einem Hauptprogramm zu verschmelzen und die Dritten zum Zweiten auszubauen – um so Geld zu sparen. Und er stellt grundsätzlich die Frage, „wie sich die Idee eines  öffentlich-rechtlichen Journalismus im Zeitalter der Digitalisierung neu formulieren lässt.“ Seine Antwort lautet: „Wohl nur, indem man das Öffentlich-Rechtliche von den Anstalten befreit.“ Und er meint damit, dass man die Rundfunkbeitragseinnahmen auch für andere Angebote, die öffentlich-rechtlichen Ansprüchen genügen, einsetzen soll.

„Es führt kein Weg daran vorbei, die Idee des Öffentlich-Rechtlichen so oder anders neu zu denken. Die von manchen geforderte Kulturflatrate existiert bereits – sie geht nur in Form von GEZ-Gebühren an einen überalterten und dysfunktionalen Apparat“, so Thierry Chervel.

 

Er fordert also keinen „Sendeschluss“ für ARD und ZDF. Er möchte eine größere Breite an öffentlich-rechtlichen Anbietern, die aus dem Rundfunkbeitrag finanziert werden.

 

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