Zitiert: Wirksame Medienpolitik wird von Gerichten gemacht
Politik sollte nicht die Medien kontrollieren, sondern unabhängige journalistische Medien sollten die Politik kontrollieren. So geht das freilich schon ältere Ideal. Inwieweit es noch zutrifft und breite Wirkung entfaltet, dazu herrscht Meinungsvielfalt. Jedenfalls kommt die Medienpolitik, die in Deutschland wie… Weiterlesen
Zitiert: Die Politik wälzt die Entscheidung auf Bundesverfassungsgericht ab
Es gibt in diesen turbulenten Zeiten wenig, worauf man sich verlassen kann. Zu diesen wenigen Gewissheiten gehört aber die Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch das Bundesverfassungsgericht. Deshalb ist es naheliegend und überaus erfolgsversprechend, dass ARD und ZDF jetzt nach Karlsruhe… Weiterlesen
Zitiert: Die Medienregulierung schafft sich gerade selbst ab
Big Tech und Trump bedrohen die Freiheit der Medien. Die AfD, Europas Rechtspopulisten und Putin profitieren. Die vielleicht letzte Möglichkeit, zu handeln, lassen wir gerade verstreichen. […]
Unsere Demokratie wankt, weil ihre Grundlage zersetzt wird: das Mediensystem. Denn das politische… Weiterlesen
Zitiert: Nur Mitarbeiter können die Öffentlich-Rechtlichen noch retten
Was die bisherigen Intendantinnen des RBB offenbar nicht ausreichend beachteten und was, wie die Protestbilder von heute zeigen, auch der gegenwärtigen RBB-Führung trotz einer unbestrittenen Fachkraft wie Nicole Küchler-Stahn droht, ist das alte, von Greene heftig bekämpfte Missverständnis, die Arbeitskräfte… Weiterlesen
Zitiert: Finanzbedarf der Medienanstalten überprüfen
Der Medienrechtler Frederik Ferreau plädiert dafür, die Landesmedienanstalten auch weiterhin aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Dafür spreche, dass der Rundfunkbeitrag „staatsfern“ von der sachverständigen Kommission KEF festgelegt werde, schreibt Ferreau in einem Beitrag für den Fachdienst epd medien. Ergänzend schlägt… Weiterlesen
