Zitiert: Heimlichtuerei um Milliardenkosten

Deutschland braucht starke öffentliche-rechtliche Medien. Deren Glaubwürdigkeit hängt aber entscheidend davon ab, wie transparent sie mit den ihnen anvertrauten Geldern umgehen. […]

Das eigentliche Problem ist weniger die Existenz öffentlich-rechtlicher Medien als ihr Umgang mit den Beitragszahlern. Wer von allen finanziert wird, muss offenlegen, wofür das Geld verwendet wird. […]

Deutschland braucht starke öffentlich-rechtliche Medien. Aber ihre demokratische Legitimation hängt davon ab, ob sie glaubwürdig, sparsam und transparent handeln.

Franz Feyder, Nordkurier, 29.05.2026 (online)

Zitiert: Minderheitenschutz

Es gehört zu den ureigensten Aufgaben von Verfassungsgerichten, diejenigen zu schützen, die durch parlamentarische Mehrheitsentscheidungen betroffen und in ihren Rechten verletzt werden. Demokratie in Deutschland und Europa bedeutet eben nicht Diktatur der Mehrheit. Zu unserer Demokratie gehört untrennbar der Schutz von Minderheiten.…