Schwerpunkte der Rundfunkkommission
Heike Raab: Wir haben in der Rundfunkkommission über vier Themenbereiche diskutiert:
1. Die Konkretisierung des Auftrages, indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Vergleich zum privaten Rundfunk unverwechselbar sein und alle Generationen erreichen muss.
2. Das Programmangebot soll eigenverantwortlich flexibler gestaltet werden… Weiterlesen
Zitiert: Ob die ARD diesen Auftrag noch erfüllt?
Der dezentralisierte Verbund der ARD wurde ist einst nach der Erfahrung der NS-Diktatur von den West-Allierten gegründet worden mit dem erklärten Ziel der “reeducation”, der journalistischen Mithilfe bei der Demokratisierung des nazistischen Deutschlands. Faschistische Propaganda sollte für die Zukunft verhindert… Weiterlesen
Zitiert: Wie Talkshows oft am Programmauftrag vorbeigehen
Nehmen wir an, eine demokratische Gesellschaft wollte sicherstellen, dass sich die Menschen, die in ihr leben, miteinander verständigen können, dass alle Regionen, alle sozialen Gruppen unabhängig informiert werden über die Welt, in der sie leben, dass also das Wissen über… Weiterlesen
Zitiert: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Indexierung des Rundfunkbeitrags
Eine (Voll-)Indexierung scheidet als Alternative zwar nicht verfassungsrechtlich zwingend, aber als sachlich risikoreicher aus, weil sie den Sachzusammenhang der Gebührenfestsetzung zum Programmauftrag missachten könnte und ihre Parameter sowie deren Festlegung eher dem medienpolitischen Belieben ausgesetzt wären als normative Bezugsgrößen und… Weiterlesen
Zitiert: Programmtreu für die Quote – auch am 4. November 1989
Der neue Intendant des staatlichen DDR-Fernsehen hatte entschieden, die Demonstration zum 4. November 1989 übertragen zu lassen. Er bot zudem dem ARD-Vorsitzenden die Übertragungsrechte an der Veranstaltung an.
“Der ARD-Vorsitzende berief umgehend eine Telefonkonferenz der Intendanten der öffentlich-rechtlichen westdeutschen Sender… Weiterlesen
