Zitiert: Es ist nicht einfach, Medienstaatsverträge zu kündigen
Es ist einfach gesagt, Staatsverträge zu kündigen. Und rechtlich ist es auch möglich. Aber der Teufel steckt im Detail, in der Abwicklung. Am Ende würden wohl die Ergebnisse einer möglichen Neuaufstellung nicht weit entfernt liegen von dem System, das wir… Weiterlesen
Zitiert: CDU-Politiker Torsten Welling koordiniert die Rundfunkkommission
Mit der neuen Regierung in Rheinland-Pfalz gibt es auch Änderungen in der Medienpolitik. Marcus Klein wird im Bundesland unter anderem Medienminister, die Koordination der Rundfunkkommission übernimmt jedoch Staatssekretär Torsten Welling. […]
Torsten Welling ist 41 Jahre alt und schon seit… Weiterlesen
Zitiert: Bigtech sitzt immer mit am Tisch
Europa wünscht sich mehr digitale Souveränität. Eine „Lobby-Landkarte“ vom Zentrum für Digitalrechte und Demokratie will jetzt den Einfluss von Google, Apple oder Meta auf deutsche Politik sichtbarer machen. Hilft sie? […]
Kanowski hat dafür öffentliche Daten aus dem Lobbyregister ausgewertet.… Weiterlesen
Zitiert: Wie viel Hass müssen wir online aushalten?
Vor allem auf Social Media gehören Beleidigungen zum Alltag. Das wollen sich aber insbesondere Politiker immer weniger gefallen lassen und bringen beleidigende Kommentare zur Anzeige. Eine Entwicklung, die laut Strafrechtlerin Elisa Hoven „mittlerweile jedes Maß verloren“ hat. […]
Hoven hat… Weiterlesen
Zitiert: Bundesverfassungsgericht verhandelt am 23. Juni über den Rundfunkbeitrag
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am 23. Juni mit den Beschwerden von ARD und ZDF gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Die Verhandlung des Ersten Senats beginnt um 10 Uhr, wie das Gericht am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die Beschwerdeführer… Weiterlesen
