Dokus im ERSTEN wieder auf dem Verschiebebahnhof
Vor fast genau einem Jahr, am 30. November 2010, verkündete die ARD ihr neues Programmschema für das ERSTE. „Im neuen Programmschema des Ersten, das die Intendantinnen und Intendanten in Berlin verabschiedeten, werden die Gesprächssendungen neu sortiert und klar strukturiert“, hieß es. Doch nun geht es nicht mehr um die klare Struktur. Jetzt geht es um die Quoten. Weiterlesen
Rundfunkbeitrag für Kleingärten
Nun haben die Länder im Rundfunkgebührenstreit für Kleingärtner eingelenkt. So heißt es. Doch was ist konkret beschlossen worden? Worauf haben sich die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 17. November in Berlin geeinigt? Nun, sie „begrüßen die in der ARD abgestimmte Position des Mitteldeutschen Rundfunks, wonach seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die konkrete Rechtspraxis bei der Anwendung der Vorschrift des § 3 Abs. 1 Satz 3 des Staatsvertrages so erfolgen soll, dass den spezifischen Belangen der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Rechnung getragen wird.“ Doch was sind die spezifischen Belange dieser Länder? Haben die Länder wesentlich mehr Arbeitslose? Liegt die Zahl der Rentner höher? Gibt es wesentlich mehr Kleingärtner mit Datschen, die größer als 24 Quadratmeter sind? Und – sollen im Falle gleich großer Datschen die ostdeutschen Kleingärtner anders behandelt werden als die westdeutschen? Weiterlesen
Wieder mal Produzentenbericht von ARD und ZDF gefordert
„Transparency International Deutschland“ fordert in einer neuen Studie die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender auf, ihre Auftragsvergaben transparenter zu machen. So heißt es in dem „Nationalen Integritätsbericht Deutschland“, der im Januar 2012 veröffentlicht wird und aus dem die Funkkorrespondenz zitiert: „In den letzten Jahren haben sich zahlreiche Skandale und Affären im Verhältnis zwischen öffentlich-rechtlichen Anstalten und Auftragsproduzenten bzw. einzelnen Mitarbeitern der öffentlich-rechtlichen Sender entwickelt (Kinderkanal, Unterhaltungs- und Sportsektor des Mitteldeutschen Rundfunks, Drehbuchaffäre beim NDR etc.). Es ist daher anzuraten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einem jährlichen detaillierten Produzentenbericht darüber Auskunft gibt, wofür welche Gebühreneinnahmen verwendet werden“. Dieser Passus finde sich im Medienkapitel (Punkt 11) des Berichts, der allgemein über den Stand der Transparenz resp. die Korruptionsanfälligkeit verschiedener Sektoren der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft Auskunft gibt.
Dient die Online-Mediathek von ARD und ZDF dazu, die Gebühren zu senken?
Die Online-Videothek von ARD und ZDF wird nicht auf Werbung verzichten. Schließlich sei den Töchtern der Rundfunkanstalten erlaubt, bei der kommerziellen Verwertung ihrer Spielfilme, Serien und Dokumentationen alle Einnahmequellen zu nutzen. Man wolle, „dass auch nach Ablauf der gesetzlichen Verweildauern für die Mediatheken von ARD und ZDF unsere Zuschauer noch auf unsere Inhalte zugreifen können“, so WDR-Justiziarin Eva-Maria Michel gegenüber dem Handelsblatt.
Sind die Degeto-Probleme schon viel länger bekannt?
Am 22. September berichtete die Süddeutsche Zeitung, dass die kommerzielle ARD-Tochter Degeto „nahezu bewegungsunfähig ist“. Geschäftsführer Hans-Wolfgang Jurgan habe die Budgets bis 2013 restlos verplant. Nun heißt es, dass dies nicht so überraschend kam, wie es dargestellt wurde. „Einem WDR-Papier zufolge hatte die ARD-Produktionstochter Degeto bereits 2010 deutlich mehr Geld aufgewendet als geplant“, meldet die Süddeutsche Zeitung heute. „Auch damals habe die Produktionstochter der ARD ‚ihr Budget für den Beschaffungsaufwand deutlich überschritten‘“.
