Bei der Blockade einer Fähre im nordfriesischen Schlüttsiel mit Robert Habeck an Bord gab es nach Recherchen des NDR keinen Versuch, das Schiff zu erstürmen. Berichte unmittelbar nach dem Ereignis am 4. Januar hatten über einen Erstürmungsversuch durch einen wütenden… Weiterlesen
Obergrenze für Parteienfinanzierung soll angehoben werden: Dem Gesetzentwurf zufolge soll die absolute Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung von 141,9 Millionen Euro für das Jahr 2011 auf knapp 184,8 Millionen Euro für die für das Jahr 2018 vorzunehmende Festsetzung angehoben werden.… Weiterlesen
Armin Wolf zeichnet ein sehr umfassendes Bild von Journalismus und Medien in einer digitalen Welt. „Heute kann jede 16-jährige Schülerin mit ihrem Smartphone und einem Datenvertrag um ein paar Euro monatlich in ihrem Kinderzimmer ein Massenmedium gründen – das, gut… Weiterlesen
Die Medienpolitik muss daher weiter die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass unsere Medienlandschaft auch in Zukunft frei, lebendig und vielfältig bleibt. Das ist die Grundlage dafür, dass wir eine demokratische Öffentlichkeit gewährleisten können, in der auch Kontroversen und Meinungsverschiedenheiten friedlich und… Weiterlesen
Der sächsische Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) hat die ARD kritisiert, weil sie anders als angekündigt noch keine Entscheidung getroffen hat, welchen ihrer Spartenkanäle sie einstellen will.
„Die ARD hatte ein Jahr Zeit, die von ihr angekündigte Entscheidung zu treffen“, sagte… Weiterlesen