Warum der Rundfunkbeitrag nicht in jedem Fall um 73 Cent sinken kann, rechnete Claudia Tieschky am Samstag in der Süddeutschen Zeitung vor: „Die Haushaltsabgabe bringt voraussichtlich 1,1 Milliarden Euro mehr als bisher – im Zeitraum von vier Jahren, für den die Abgabe jeweils festgelegt wird. Das entspricht einer Steigerung von 3,7 Prozent. Etwa die Hälfte davon will die Gebührenkommission KEF durch ihre Empfehlung für die Absenkung nutzen. An zuständigen politischen Stellen hält man eine Inflationsrate von zwei Prozent für die kommenden Jahre für realistisch. Dann wäre der Geldsegen schnell weg. Die Abgabe müsste wieder steigen.“
Am 13. März, so Claudia Tieschky, wo die Ministerpräsidenten die Beitragshöhe festlegen. Diese Woche trifft sich die von Sachsen geleitete sogenannte AG Beitragsstabilität auf Schloss Wackerbarth in Radebeul, die sich auch mit den Strukturen von ARD und ZDF beschäftigt. Wenn veränderte Strukturen gesetzlich festgeschrieben werden, könnten die Beiträge weiter sinken – oder auch steigen.
Claudia Tieschky stellt fest, dass es in den für den Rundfunk zuständigen Staatskanzleien der Länder Bedenken gegen die Beitragssenkung von 73 Cent gibt. Die Gründe, wie zum Beispiel die Entlastung einzelner Gruppen, ließen sich erklären. Sie seien nicht mal unvernünftig. „Aber die Klein-Entlastung als Erfolg anzukündigen und dann wieder Striche durch die Rechnung zu machen – das ist eine Kommunikationskatastrophe, wie sie typisch ist für die gesamte 2013 begonnene Gebührenreform.“
Kommentar verfassen