Tech-Konzerne haben politische Werbeanzeigen verboten. Die Wahlkämpfe in Ostdeutschland scheinen dadurch nicht ärmer, sondern vielfältiger geworden zu sein. Allerdings hat die Bedeutung von Social-Media-Algorithmen zugenommen – und die belohnen Populismus. […] Das Verbot zwinge Parteien dazu, Reichweite wieder organisch aufzubauen, statt sie…
Ich selbst war immer skeptisch, was die allzu dunklen Geschichten von KI betraf, die totalen Doomsday-Szenarien von einer KI, die sich selbstständig macht, um die Menschen allesamt in Büroklammern zu verwandeln oder ganz loszuwerden – es schien mir, als seien diese Gruselgeschichten…
Ein einheitlicher Rechtsrahmen für Medien ist wichtig für eine konsistente, freiheitliche Medienordnung in Deutschland. Auch wenn es rechtlich möglich wäre, ist es schwer vorstellbar, dass ein einzelnes Land ausschert und seine ‚eigenen‘ Regeln für eine unabhängige, staatsfern organisierte beziehungsweise finanzierte Medienaufsicht setzen möchte
Thorsten Schmiege, meedia.de, 04.09.2026 (online)
Und wir verstehen Regionalität als breiten Bogen von der Aktualität über die Kultur bis zur Unterhaltung. Wir versuchen jeden Tag, das Leben der Menschen aus unseren drei Ländern mit allen Unterschieden und Gemeinsamkeiten im Programm zu haben und damit einen konkreten Nutzen für den Rundfunkbeitrag zu schaffen. Wir sind ziemlich nah dran an unserem Publikum mit unseren Regionalstudios und unseren teils sehr regionalen Sendungen im klassischen Fernsehen und im Radio. Neben der reinen Information geht es uns aber auch immer darum, eine gewisse Aufgehobenheit und Identität in einer nicht ganz einfachen Zeit herzustellen.
Boris Lochthofen, faz.net, 03.09.2026 (online)
Das Rundfunkrecht ist verfassungsrechtlich stark grundrechtlich geprägt. Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 5 Grundgesetz folgt, dass die Rundfunkfreiheit als „dienende Freiheit“ verstanden wird, woraus die duale Rundfunkordnung und der Versorgungsauftrag abgeleitet werden. […] Bei dem Konzept der „dienenden Freiheit“ geht…
