Zitiert: Wie die Sender eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts trickreich unterlaufen

Maximal ein Drittel der Mitglieder in öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien dürfen staatlich oder staatsnah sein. So hatte das Bundesverfassungsgericht im „ZDF-Urteil“ 2014 in der Causa des Ex-Chefredakteurs Brender entschieden. Eine Bestimmung, die von den Sendern laut Studie offenbar trickreich unterlaufen wird. Demnach lassen sich…

Zitiert: Rundfunkräte zu wenig im Dialog

Statt intransparente Tischvorlagen zu diskutieren und von Ausschuss-Sitzungen zu berichten, könntenöffentlich geführte Diskussionen über Programmbeobachtungen und die Qualität der Angebote der Rundfunkanstalten für deutlich mehr öffentliche Aufmerksamkeit sorgen. Was für ein Programm wünscht sich die Öffentlichkeit? Welche Positionen vertreten die Repräsentant*innen in…

Zitiert: Rundfunkgremien gelten als medienpolitisch irrelevant

Die Tatsache, dass die Medienpolitik die Rundfunkgremien bei den aktuellen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht einbezieht, ist vielsagend. Betrachtet man die klägliche Rolle des Rundfunkrates des RBB bei den Skandalen um die ausgeschiedene Intendantin, muss die Frage nach der Effektivität der Institution…

Zitiert: Rundfunkräte sind kein Spiegelbild der Gesellschaft

Der Autor Peter Stawowy hat die Arbeit der Rundfunkräte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk untersucht. Sie würden immer noch von der Politik dominiert, seien zum Teil sehr teuer, ineffektiv und repräsentierten die Gesellschaft unzureichend. „Der Einfluss der Politik auf die Gremien – gleich ob…

Zitiert: Transparenz zu „Sonderleistungen“ der Sender fehlt

Was aber bislang nicht zur Sprache kommt, wo der Vorhang noch kaum gehoben wird, ist die Rolle des Verwaltungsrates, der bei Vertragsverhandlungen, wenn es um die hochbezahlten Posten geht, entscheidend mitredet – und mit seinen Mitgliedern auch die Politik.

Zwar werden Hinweise auf eine Klüngelei zwischen Schlesinger und dem alten RBB-Verwaltungsrat zum Thema gemacht, nicht aber die fehlende Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Im Klartext: Während die Sender über Honorare der Intendanten und der Direktion Berichte veröffentlichen, fehlt jede Öffentlichkeit für Ruhegeldbezüge. Die Beitragszahler erfahren nichts von diesen Ausgaben.

Thomas Pany, Telepolis, 17.01.2025 (online)