Zitiert: 50-Prozent-Steuer auf digitale Werbeumsätze

Die MIT-Ökonomen Simon Johnson und Daron Acemoglu fordern etwa eine Verbrauchsteuer auf Digitalwerbe-Umsätze in Höhe von 50 Prozent. Die Wissenschaftler vergleichen deren Notwendigkeit mit anderen sogenannten „Sin Taxes“ – Sündensteuern – wie etwa auf Tabak oder Alkohol. Da Konzerne wie Alphabet, Meta…

Zitiert: Kulturstaatsminister will Internetriesen zur Kasse bitten

Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe. Künftig sollen Internetplattformen wie Google in Deutschland besteuert werden. Für das geplante Gesetz gibt es ein europäisches Vorbild. […] „Es geht nicht nur um Google-Ads. Es geht generell um Plattformbetreiber mit Milliardenumsätzen. Wir halten einen Abgabesatz von…

Neue Rundfunkfinanzierung: Beitrag oder Steuer?

 

 

Laut FAZ (25.01.2013) kommt Christoph Degenhart in seinem Gutachten zum Rundfunkbeitrag für den Handelsverband HDE (ich berichtete dazu hier) zu dem Schluss, dass der Beitrag keine individuell zuzuordnende „Vorzugslast“, sondern eine „Gemeinlast“ sei. Somit sei der Beitrag eine Steuer – eine Abgabe, die auf „Raumeinheiten“ abstelle und einer grundstücksbezogenen Steuer gleichkomme. Für eine solche Abgabe fehle es den Bundesländern, die den Rundfunkbeitrag beschlossen haben, an der Gesetzgebungskompetenz. Weiterlesen Neue Rundfunkfinanzierung: Beitrag oder Steuer?

Ist der Rundfunkbeitrag nun eine Steuer?

 

 

Viele Kritiker nennen den Beitrag eine Steuer. Monika Piel erklärte in ihrem letzten Interview als ARD-Vorsitzende der Berliner Zeitung, warum dies so nicht stimmt: „Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, das haben die Verfassungsrechtler geprüft. Es gibt eine Informationsinfrastruktur, die als Solidarleistung von allen finanziert wird. Jeder Mensch bezahlt auch für die Oper oder ein Museum, auch wenn er nie einen Fuß hineinsetzen wird.“

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