DIMBB

Schlagwort Sittenwidrigkeit

Zitiert: Deutsche Welle muss Ruhegeld zahlen

Publiziert Von Heiko Hilker

Die Deutsche Welle muss ihren früheren Programmdirektor Christoph Lanz weiter „Ruhegeld“ zahlen. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin. Die Vereinbarung sei nicht sittenwidrig. […] Die Deutsche Welle kündigte den Dienstvertrag aus betrieblichen Gründen zu Ende April 2014 und zahlte ab Mai das vereinbarte…

Zitiert: Nichtigkeit eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines sittenwidriges Ruhegehalts

Publiziert Von Heiko Hilker

Orientierungssatz 1. Wird durch die Regelungen zum Ruhegehalt einer juristischen Direktorin bei einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt ein besonders grobes Missverhältnis zwischen der Höhe des Ruhegehalts und der Gegenleistung der Direktorin begründet, sind die geregelten Versorgungsregelungen nach § 138 Abs 1 BGB sittenwidrig, was…