Wieder ein Urteil gegen die PC-Gebühr
Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat vor kurzem entschieden, dass beruflich genutzte PCs nicht gebührenpflichtig sind, wenn der Besitzer am selben Ort bereits Rundfunkgebühren für andere privat genutzte Geräte zahlt.
Sollen wir Rundfunkgebühren demnächst vor allem für das zahlen, was ARD und ZDF nicht machen?
So fragt Dieter Anschlag in der aktuellen Funkkorrespondenz (13/2011) als Reaktion auf die Kritk daran, dass das ZDF die Free-TV-Rechte für die Fußball-Champions-League Sat.1 weggeschnappt hat und stellt fest: „Es ist schon interessant, dass die Kritiker und Konkurrenten des öffentlich-rechtlichen… Weiterlesen
Rundfunkgebühr von allen – Rundfunkgebühr für mehr als ARD, ZDF und Deutschlandradio
„Eine Neuregelung der Verteilung der Rundfunkgebühren ist langfristig unvermeidlich. Beim Internet handelt es sich um ein Konvergenzmedium, in dem alle bisherigen Medien, ob Radio, Fernsehen, Zeitung oder Zeitschrift, aufgehen. Wenn also nur noch das Netz der Netze existiert, gibt es auch keinen Rundfunk mehr“, so Kai-Hinrich Renner und Tim Renner in ihrem Buch „Digital ist besser“. Sie führen aus: „Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum mit öffentlichen Mitteln nur Informationssendungen öffentlich-rechtlicher Sender unterstützt werden sollten.“ Weiterlesen
CDU-Länder suchen neuen Koordinator ihrer Medienpolitik
Nach der verlorenen Wahl in Baden-Württemberg muss die CDU einen neuen Koordinator für ihre Medienpolitik suchen. Bisher war dies die Aufgabe der Stuttgarter Staatskanzlei. Neue Staatsverträge müssen die Länderchefs einstimmig beschließen, ansonsten bleibt alles beim ALTEN. Das koordinierende Land tritt auch als Wortführer auf. Medienpolitik ist also vor allem ein Kompromissgeschäft,
Schweiz: Junge lehren SRG das Fürchten
Künftig sollen in der Schweiz alle Haushalte Radio- und Fernsehgebühren bezahlen, meldet die NZZ. Die Politik arbeitet derzeit an einem Systemwechsel. Daran haben einige keine Freude.
Die Zürcherin Francisca Brechbühler hatte ihrem Ärger über die hohen Rundfunkgebühren im Internet Luft gemacht. Die hohe Resonanz brachte sie auf die Idee, eine Volksinitiative zu lancieren. Erst wollten die Gruppe „Bye bye Billag“ die Rundfunkgebühr abschaffen und dazu ein Volksbegehren machen. Doch der hohe administrative Aufwand schreckte sie ab. Weiterlesen
