Sollen wir Rundfunkgebühren demnächst vor allem für das zahlen, was ARD und ZDF nicht machen?
So fragt Dieter Anschlag in der aktuellen Funkkorrespondenz (13/2011) als Reaktion auf die Kritk daran, dass das ZDF die Free-TV-Rechte für die Fußball-Champions-League Sat.1 weggeschnappt hat und stellt fest: „Es ist schon interessant, dass die Kritiker und Konkurrenten des öffentlich-rechtlichen… Weiterlesen
Rundfunkgebühr von allen – Rundfunkgebühr für mehr als ARD, ZDF und Deutschlandradio
„Eine Neuregelung der Verteilung der Rundfunkgebühren ist langfristig unvermeidlich. Beim Internet handelt es sich um ein Konvergenzmedium, in dem alle bisherigen Medien, ob Radio, Fernsehen, Zeitung oder Zeitschrift, aufgehen. Wenn also nur noch das Netz der Netze existiert, gibt es auch keinen Rundfunk mehr“, so Kai-Hinrich Renner und Tim Renner in ihrem Buch „Digital ist besser“. Sie führen aus: „Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum mit öffentlichen Mitteln nur Informationssendungen öffentlich-rechtlicher Sender unterstützt werden sollten.“ Weiterlesen
CDU-Länder suchen neuen Koordinator ihrer Medienpolitik
Nach der verlorenen Wahl in Baden-Württemberg muss die CDU einen neuen Koordinator für ihre Medienpolitik suchen. Bisher war dies die Aufgabe der Stuttgarter Staatskanzlei. Neue Staatsverträge müssen die Länderchefs einstimmig beschließen, ansonsten bleibt alles beim ALTEN. Das koordinierende Land tritt auch als Wortführer auf. Medienpolitik ist also vor allem ein Kompromissgeschäft,
Schweiz: Junge lehren SRG das Fürchten
Künftig sollen in der Schweiz alle Haushalte Radio- und Fernsehgebühren bezahlen, meldet die NZZ. Die Politik arbeitet derzeit an einem Systemwechsel. Daran haben einige keine Freude.
Die Zürcherin Francisca Brechbühler hatte ihrem Ärger über die hohen Rundfunkgebühren im Internet Luft gemacht. Die hohe Resonanz brachte sie auf die Idee, eine Volksinitiative zu lancieren. Erst wollten die Gruppe „Bye bye Billag“ die Rundfunkgebühr abschaffen und dazu ein Volksbegehren machen. Doch der hohe administrative Aufwand schreckte sie ab. Weiterlesen
Warum es der NRW-CDU bei JMSTV und Rundfunkgebühr nicht um Medienpolitik geht
Die NRW-CDU weiß noch nicht, ob sie dem Staatsvertrags-Werk zur Rundfunkgebührenreform zustimmen wird, vermeldet der Kölner Stadtanzeiger. Rot-Grün muss somit erneut um die Mehrheit für ein Gesetzeswerk bangen, dass der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Kurt Beck federführend ausgehandelt hat. Dabei hatte die CDU-FDP-Regierung über lange Zeit hinweg alle wesentlichen Punkte des Gebührenmodells mitgetragen. Schließlich wird darüber schon seit mehr als einem Jahr diskutiert. Am 10. Juni 2010 einigten sich die Ministerpräsidenten auf die Eckpunkte des neuen Modells. Die Landtagswahl in NRW fand zwar schon am 21. Mai 2010 statt, doch Hannelore Kraft wurde erst am 14. Juli 2010 zur Ministerpräsidentin gewählt. Weder Ministerpräsident Jürgen Rüttgers noch der heutige medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Krautscheid (bis 9.3.2010 Medienminister) sowie der heutige Stellvertretende Fraktionschef der CDU-Landtagsfraktion Armin Laschet (ab 9.3.2010 Medienminister) kämpften öffentlich für ein anderes Gebührenmodell. Hätten Sie damals interveniert, dann hätte es am 10. Juni keine Einigung gegeben. Schließlich gilt bei Staatsverträgen das Prinzip der Einstimmigkeit: Änderungen können nur vorgenommen werden, wenn alle einverstanden sind. Weiterlesen
