Zitiert: Wie der ORF sparen muss
2023 wurde die Finanzierung von Gebühren auf eine Haushaltsabgabe wie in Deutschland umgestellt – schon da verbunden mit einem Sparpaket von 325 Millionen Euro bis 2026. Angesichts eines Jahresbudgets des ORF von rund einer Milliarde Euro sei das beträchtlich. Nunmehr… Weiterlesen
Zitiert: Ausgestaltung der Gebühren für Firmen in der Schweiz verfassungswidrig
Die Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen soll sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit richten. Dass die Steuerlast für Kleinfirmen relativ gesehen grösser ist als für Grossunternehmen, ist gemäss Bundesgericht verfassungswidrig. […]
Die nach Umsatz abgestufte Abgabestruktur für Unternehmen verstosse in ihrer… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkgebühr in Großbritannien steigt 2025 um fünf Pfund im Jahr
In Großbritannien steigt die Rundfunkgebühr im April 2025 um fünf Pfund auf 174,50 Pfund (209,40 Euro) im Jahr. […]
Die Gebührenerhöhung liegt beträchtlich niedriger als die ursprünglich geplante Erhöhung um 10,50 Pfund (12,60 Euro). 2022 war vereinbart worden, dass die… Weiterlesen
Zitiert: Bundesverfassungsgericht bewahrte in 30 Jahren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehnmal vor Verfassungsverstößen der Politik
Ausgehend vom Befund, dass die Rundfunkfreiheit, so wie Freiheit generell, auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich ist. Allerdings haben mehr als zehn Rundfunkurteile und höchstrichterliche Beschlüsse aus Karlsruhe in den letzten dreißig Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Grundfesten der… Weiterlesen
Zitiert: Frankreich schafft Rundfunkgebühr ab
Eine Finanzierung über Steuern, aus dem Bundesetat oder aus Länderbudgets, ist eine optische Täuschung. Auf den Konten würden die Abbuchungen verschwinden, zugleich der öffentliche Rundfunk weiter finanziert werden müsste. Es ist nicht bekannt geworden, dass Macron die Programme von France… Weiterlesen
