Zitiert: „Die Ausgaben für Sportrechte gesetzlich deckeln“
„Falls die Länder sich nicht auf eine spürbare Modifizierung des Auftrags – oder vielmehr der vielen Aufträge – der Rundfunkanstalten einigen können, wird die KEF weitere Erhöhungen des Rundfunkbeitrags empfehlen“, sagt er. Die Länder müssten sich bei der Auftragsdefinition gut… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – erst reformieren, dann kassieren
Bei den Länderchefs steigt die Ablehnung einer Erhöhung, die Sender zeigen sich unbeeindruckt. […] Wer aber will vor seine Wählerinnen und Wähler hintreten und argumentieren müssen, warum die ohnehin gut versorgten öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD, Deutschlandradio und ZDF auf diesem Niveau… Weiterlesen
Zitiert: Radio Bremen als Best Practice-Beispiel
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt auch wieder die Forderung nach einer Fusion Radio Bremens mit dem NDR laut geworden. Aber eine Vielzahl an Sachargumenten und insbesondere wirtschaftlichen Argumenten spricht objektiv dagegen: Zum Beispiel produziert keine andere ARD-Anstalt so kostengünstig… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – Keine Befreiung aus Glaubensgründen
Eine Frau wollte sich von der GEZ-Gebühr befreien lassen, weil sie sie aus Glaubengründen nicht zahlen könne. Der öffentliche Rundfunk richte sich nicht an den Geboten Gottes aus. Das hat das VG Koblenz nicht überzeugt.
Ein Anspruch auf Befreiung von… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – Auch Gott muss zahlen
Verwaltungsgericht Koblenz: Der Rundfunkbeitrag darf nicht aus religiösen Gründen verweigert werden
Das Verwaltungsgericht Koblenz wies in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung die Klage einer Rheinland-Pfälzerin ab, die erklärt hatte, die Inhalte von ARD und ZDF würden sich nicht an den… Weiterlesen
