Zitiert: Was im zunehmend entgleisten Zensur-Gebrüll verloren geht

Welche Gefahr Desinformation für demokratische Gesellschaften ist und was sich dagegen tun lässt, gehört unbedingt diskutiert. Schon klar, dass es keine einfachen Antworten gibt, allein schon, weil natürlich kein Ministerium entscheiden soll, was wahr ist und was unwahr – und weil eine…

Zitiert: „Volksempfinden“ und Satire

In der Gesetzgebung wird heute immer stärker damit argumentiert, dass ein bestimmtes „Volksempfinden“ zu respektieren sei und dass Leute ein Recht darauf hätten, sich nicht unwohl zu fühlen, auch viele Änderungen im Sexualstrafrecht gehen in dieser Richtung. Es wird immer diffuser, und wir entfernen uns von dem, was mal eine ordentliche juristische Dogmatik war. Das macht mir etwas Angst. Wenn so etwas durchschlägt in den Bereich der Satire-Rechtsprechung, der sowieso von sehr unbestimmten Begriffen geprägt ist, dann ist diese allgemeine Stimmung ein Problem.

Gabriele Rittig, sueddeutsche.de, 02.01.2026 (online)

Zitiert: Rechtsstaat lässt Journalist*innen im Stich

Mehr als siebeneinhalb Jahre nach dem schweren Angriff von Neonazis auf zwei Journalisten in Fretterode (Thüringen) im April 2018 beginnt zwei Tage vor Weihnachten am Montag, den 22. Dezember 2025 am Landgericht Mühlhausen das Revisionsverfahren gegen zwei Neonazis aus dem Umfeld von…

Zitiert: Presse- und Meinungsfreiheit laut Unesco weltweit stark verschlechtert

Die Meinungsfreiheit hat laut Unesco aktuell einen schweren Stand: Der sogenannte Freedom of Expression Index fiel demnach zwischen 2012 und 2024 um zehn Prozent. […] Ein solch starker Abfall sei bisher nur in außergewöhnlichen Zeiten beobachtet worden, etwa im Ersten Weltkrieg, der…

Zitiert: Worte kann man relativieren, Bilder nicht

Fotos verbreiten sich weltweit in Sekunden. Sie schaffen internationale Öffentlichkeit, und das ist in einem autoritären Kontext hochsensibel. Bei Protesten entscheidet das Bild darüber, ob ein Ereignis national bleibt oder global wahrgenommen wird. Genau dagegen richtete sich die Festnahme. Man wollte verhindern,…