Zitiert: Das Problem der Plattformen ist der Kapitalismus
Das Problem ist meiner Meinung nach nicht die mangelnde Fähigkeit von Staaten, auf diese Plattformen zuzugreifen und sie zu regulieren. Sondern es ist die im Kapitalismus gesetzlich verbriefte Aufgabe dieser Unternehmen, eben nicht Menschen zu vernetzen und Demokratien zu fördern,… Weiterlesen
Zitiert: Recht haben oder Recht missbrauchen?
Die EU-Kommission sieht das Problem rechtsmissbräuchlicher Einschüchterungsklagen (Slapp) gegen Journalist*innen. Die Bundesregierung ist am Zug. […]
In der gesamten Europäischen Union wurden zwischen 2010 und 2023 insgesamt 1.049 Slapp-Klagen auf den Weg gebracht, davon 166 im Jahr 2023. Die Zahl… Weiterlesen
Zitiert: Reiner Haseloff will, dass Nachfragen nachgefragt werden
Als Mitglied des Verwaltungsrates beim ZDF betone ich, dass auch die Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Häuser noch viel mehr zur Reformbereitschaft beitragen können. Indem sie sich nicht damit abfinden, wenn kritische Nachfragen unzureichend beantwortet werden. Indem sie dranbleiben und Veränderungen einfordern. Voraussetzung… Weiterlesen
Zitiert: Was die Bundesregierung für die Pressefreiheit zu tun hat
Die neue Bundesregierung wird beweisen müssen, ob sie den Schutz der Medien voranbringen will, wie im Koalitionsvertrag versprochen. Dringender Handlungsbedarf besteht beispielsweise bei der Umsetzung der Anti-Slapp-Richtlinie, weil die von der EU gesetzte Frist bald abläuft.
Schlechte Nachrichten gibt es… Weiterlesen
Zitiert: Ist staatsfern wirklich staatsfern?
Wie wirksam solche staatsfernen Konstrukte sind, wenn der Politik trotzdem Einflussmöglichkeiten bleiben, zeigt sich unter anderem am Beispiel der Rundfunkfinanzierung.
Hier gibt es sehr klare Regeln, die verhindern sollen, dass der Staat über das Geld Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk… Weiterlesen
