Medienpolitik – Seite 15

Zitiert: Deutsche Digital-Debatten werden zu oberflächlich und unterkomplex geführt

Publiziert 4. April 2026Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Deutsche Digital-Debatten neigen zum Zerfasern, weil sie aus jeweils weiteren Sub-Debatten bestehen, in denen komplexe Fragen eigentlich gründlich abgewogen werden müssten. Und werden dafür zu oberflächlich und unterkomplex geführt. Was natürlich wiederum vor allem an triggernden Plattformen und Geschäftsinteressen der dahinterstehenden Konzerne liegt…

Immerhin kann kein großer Schaden entstehen, weil in EU-Europa und zumal Deutschland sowieso wenig Spielraum für wirksame Internet-Gesetze bestünde. Selbst wenn Bundesregierung und Bundesländer sich einigen würden, besäße EU-Recht Vorrang.

Christian Bartels, MDR Altpapier, 01.04.2026 (online)

Zitiert: Neue Regulierung könnte Presserat aushöhlen

Publiziert 1. April 2026Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Zäsur in der Medienregulierung: In der Politik wird diskutiert, die Kompetenzen der Landesmedienanstalten auch auf die Presse auszuweiten. Das könnte Folgen für die Selbstkontrolle durch den Presserat haben – und für Ärger sorgen. Er steht für ein Prinzip, das als Grundpfeiler der…

Zitiert: „Krieg der Medien“

Publiziert 30. März 2026Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Digitale Plattformen seien keine neutralen Kanäle mehr, sondern kontrollierten immer stärker zentrale Zugänge zur Öffentlichkeit. Martin Andree beschreibt das als „Krieg der Medien“. Das meiste von dem, was Martin Andree in seinem Buch anführt, hat man schon irgendwo gehört oder gelesen. Bei…

Zitiert: Plebiszite gehen nicht immer so aus, wie Populisten sich das wünschen

Publiziert 29. März 2026Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Wenn öffentlich-rechtliche Sender verschwinden, besteht die Gefahr, dass Kanäle noch mehr Einfluss gewinnen, für die Politik nicht Partizipation ist, sondern Spektakel, Propaganda und Lügerei. Die Menschen in der Schweiz haben sich bei der Volksabstimmung gegen so eine Entwicklung gewehrt. Das ist ein…

Zitiert: AfD auf Rekordhoch: Was bedeutet das für die nichtkommerziellen Medien?

Publiziert 28. März 2026Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

In zwei Bundesländern könnte potentiell die AfD den Ministerpräsidenten stellen: Sachsen-Anhalt (Wahl 06.09.26 AfD 39%) und Mecklenburg-Vorpommern (Wahl 20.09.26 AfD 34%).

Was bedeutet das für die Medien in Deutschland? Was bedeutet das für freie Radios? […]

Die Existenz der Freien Radios und anderer Bürgermedien ist gefährdet. Der Gesetzgeber hat in den letzten Jahren versäumt, die NKL rechtlich auf einwandfreie Füße zu stellen. Wir fordern deshalb die Definition NKL juristisch abzusichern und länderübergreifend in den Medienstaatsvertrag aufzunehmen.

Bundesverband Freier Radio e.V. (pdf)