Im Medienrecht darf Meinungsmacht nicht als isoliertes Phänomen behandelt werden, sondern muss in einen größeren normativen Rahmen eingebettet werden. Dies gilt auch im Fall der digitalen Plattformen, von denen ein Public Value erwartet wird., die sich oft aber auch nachteilig auf die…
In der nächsten Diskussionsrunde drückte Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), seine „Ernüchterung“ darüber aus, wie sehr die Politik seit mehr als zehn Jahren jede Reform des Modells für die Berechnung von Medienkonzentration abgelehnt habe. Die…
Ich bin davon überzeugt, dass wir für das Phänomen der „sozialen Medien“ keineswegs neue Aufsichtsbehörden und Rechtsvorschriften benötigen, sondern vielmehr nur die über Jahrzehnte etablierten Instrumente zur Regulierung der Presse zur Anwendung bringen müssen: das Presserecht und das Pressekartellrecht. Ebenso wenig wie…
Zunehmend medienpolitische Bedeutung gewinnen wird das Thema Kooperationen zwischen Qualitätsmedien in Deutschland. Es geht dabei um faire Wettbewerbsbedingungen dieser Medien insbesondere im Verhältnis zu den großen Plattformbetreibern. Heute teilen sich fünf Plattformen aus den USA und China 50 Prozent der weltweiten Werbeerlöse.…
Die fernsehzentrierten Regelungen zur Medienkonzentration wurden aus dem alten Rundfunkstaatsvertrag übernommen. Danach wäre die Übernahme eines großen deutschen Medienunternehmens wie ProSiebenSat.1 oder Bertelsmann durch Google, Facebook oder ein großes Telekommunikationsunternehmen weiterhin möglich, ohne dass die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich…
