Grundrechte – DIMBB

Zitiert: „Staatsräson“ und Grundrechte

Publiziert 16. Dezember 2023Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

„Die Wahrnehmung von Grundrechten steht nicht unter dem Vorbehalt einer Staatsräson“, so hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel kürzlich etwas entnervt klargestellt, mit Beschluss vom 21. Oktober. In dem Fall war es um eine propalästinensische Versammlung gegangen. Die örtliche Behörde hatte versucht, sie zu…

Zitiert: Der Diskurs um Misinformation in sozialen Netzwerken ist derzeit stark von moralischer Panik geprägt

Publiziert 5. März 2022Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

Wir ergreifen heikle Maßnahmen, die Grundrechte berühren, ohne dass es eine faktische Entscheidungsgrundlage dafür gibt. Da muss ich auch den Journalismus kritisieren. Er war in den letzten Jahren sehr empfänglich für Geschichten, die irgendwie andeuten, dass Desinformation in den sozialen Medien höchst gefährlich sei.

Christian Hoffmann, kress.de, 03.03.2022 (online)