Zitiert: Wie man „Presseähnlichkeit“ auslegen kann

Der Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erfasst in heutiger Zeit auch den Beitrag zur Meinungsbildung im Internet. Dabei liegt der Schwerpunkt weniger darauf, die Meinungsvielfalt überhaupt zugänglich zu machen, als vielmehr darauf, sie objektiv und neutral zu präsentieren. Zur Realisierung dieses Auftrags dürfen…

Zitiert: Verleger fordern Regelungen zu Presseähnlichkeit im Reformmedienstaatsvertrag

Seit Mai 2019 ist der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft, der regelt, dass öffentlich-rechtliche Angebote nicht der Presse Konkurrenz machen dürfen. Doch immer wieder hört man von den Verlegern, dass presseähnliche Inhalte nicht abgenommen haben, sondern regelrecht ausufern. Auch die Schlichtungsstelle hat sich…

Zitiert: Was soll öffentlicher Rundfunk heute sein?

Die politische Kommunikation ist insgesamt in der Krise. Während in Kenia prekär beschäftigte Menschen unsere sozialen Medien nach Gewalt durchsieben, in Trollfabriken gleichzeitig an alternativen Wirklichkeiten geschraubt wird, politische Hysterien, Populismen und Misstrauen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk um sich greifen, steht dieser…